Italien // 47 Staaten, ein Europa

Italien ist dem Europarat am 5. Mai 1949 beigetreten und zählt zu den Gründerstaaten der Organisation.

Maßnahmen des Europarats in Italien

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

Besuche und Berichte

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

Berichte

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

Informationsblatt

 Berichte

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

 Dokumenti

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Normen des Europarates gegen Korruption und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

Evaluierungsbericht

 


Bekämpfung von Geldwäsche


Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Ausschusses beitreten. Italien ist Mitglied der FATF.

 Weitere Informationen


COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

 Berichte

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht – die Venedig-Kommission – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

Dokumente 

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte. Italien hat die Konvention zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Evaluierung

 


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

Evaluierung


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

Dokumente

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Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

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The Forum

 


Model
Donated by the City of Roma (Italy) in 2000

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Hymn to life

by Sauro Cavallini


Bronze sculpture
Donated by Italy in 1990

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Peace symbol

by Livio Conta


Bronze sculpture
Donated by the City of Trento (Italy) in 1983

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Four-leaved clover

by Attilio Pierelli


Chromed-steel sculpture
Donated by Italy in 1977

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Giuseppe Mazzini (1805-1872)

 


Bronze bust
Donated by the City of Genova (Italy) in 1973

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Forms

by Pietro Cascella


White marble sculpture
Donated by Italy in 1971

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Alcide de Gasperi (1881-1954)

by E. Ricci


Marble bust
Donated by Italy

Italien als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

– Angelino Alfano, seit 31. Oktober Außenminister
– Marco Marsilli, Botschafter, seit September 2016 Ständiger Vertreter Italiens beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Italiens in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 18 Vertretern und 18 Stellvertretern.

Arbeitsdokumente

Verabschiedete Texte


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Italiens im Kongress besteht aus 18 Vertretern und ihren 18 Stellvertretern.

Monitoring-Berichte


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

– Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Guido Raimondi (Präsident des Gerichtshofs)
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2016:1409
– Urteile 2016: 15, davon 10 Verletzungen und 3 Nichtverletzungen

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

Länderprofil 

Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

Berichte


Verträge des Europarates

Von Italien gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2016 beläuft sich auf 442 255 900 EUR.

Der Beitrag Italiens beträgt 34 721 576 EUR.


Programmbüro in Venedig

 Kontakt


Sekretariat

Gabriella Battaini-Dragoni wurde am 23. Juni 2015 erneut zur Stellvertretenden Generalsekretärin gewählt. Es handelt sich um ihre zweite Amtszeit in dieser Funktion.