News (Aktualisiert am Freitag, den 30. Juli 2010 | 17:00)
Zypern: ''Die Beseitigung des Menschenhandels ist absolut notwendig''
[26/07/2010 09:30:00] ''Schritt für Schritt sind Maßnahmen ergriffen worden, um den Menschenhandel zu beseitigen. Jetzt ist es wichtig, dass Zypern diese Maßnahmen verstärkt, um dieses Unrecht vollständig zu überwinden'', so Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg in einem Schreiben vom 26. Juli an den Innenminister Zyperns. Das Schreiben bezieht sich auf den Besuch Hammarbergs in Zypern am 10. Juni und behandelt des Weiteren die Menschenrechte von Asylbewerbern und Flüchtlingen. ''Die Behörden sollten in Bezug auf das organisierte Verbrechen wachsam sein und gewährleisten, dass Aufenthaltsgenehmigungen und Dokumente zur Erteilung der Arbeitserlaubnis nicht zu solch unrechtmäßigen Zwecken wie dem Menschenhandel missbraucht werden können'', fügte er hinzu.
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Generalsekretär
Thorbjørn Jagland in Srebrenica: ''Nie wieder'' ist nicht genug!
[12/07/2010 15:30:00] Der Generalsekretär hat zusammen mit Mevlüt Çavusoglu, Präsident der Parlamentarischen Versammlung, am 11. Juli die Gedenkveranstaltung für das Massaker in Srebrenica von 1995 besucht. In seiner Rede vor den Teilnehmern der Veranstaltung sagte Thorbjørn Jagland: ''Es ist nicht genug, einfach 'Nie wieder' zu sagen. Dies wurde schon oft gesagt, aber es hat nicht den Völkermord in Europe verhindert, der fast 50 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg begangen wurde.''
(weiter ...) Rede [en]
Generalsekretär Jagland zu Gesprächen in Moskau
[07/07/2010 17:30:00] Thorbjørn Jagland hat Moskau besucht, wo er an der Konferenz des Europarates der für Raumordnung zuständigen Minister teilgenommen hat. Die Konferenz fand am 8. und 9. Juli im Moskauer Welthandelszentrum statt. Bei seinem Besuch traf Jagland auch hochrangige Vertreter Russlands, darunter Außenminister Sergej Lawrow.
(weiter ...) Rede von Thorbjørn Jagland [en]
Anti-Folter-Komitee unterbricht Besuch der transnistrischen Region der Republik Moldau
[30/07/2010 11:00:00] Ziel der Delegation des Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) war es, die Situation von Personen zu überprüfen, denen in Polizei- oder Gefängniseinrichtungen der transnistrischen Region der Republik Moldau die Freiheit entzogen ist. Die Delegation hat sich allerdings zur Unterbrechung ihres Besuchs entschieden, da Gespräche mit Untersuchungshäftlingen unter vier Augen verweigert wurden.
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Korruptionsbekämpfung: Bericht über Ungarn veröffentlicht
[29/07/2010 11:30:00] Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat am 29. Juli ihren Bericht der dritten Evaluierungsrunde über Ungarn veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen zwei verschiedene Themen: Strafbarkeit von Korruption und Transparenz der Parteienfinanzierung.
(weiter ...) Bericht (Thema I) (en) Bericht (Thema II) (en)
Vorsitzender des Ministerkomitees trifft Vizepräsidentin der Europäischen Kommission
[19/07/2010 17:30:00] Antonio Milošoski, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates, hat am 19. Juli in Brüssel mit Viviane Reding, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, über die Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der Europäischen Union diskutiert sowie über die Bereiche, in denen diese Zusammenarbeit auf der Grundlage des Memorandums über die Vereinbarungen zwischen dem Europarat und der Europäischen Union von 2007 weiter verbessert werden kann. Sie waren sich einig, dass der Beitritt der EU zur Europäischen Konvention der Menschenrechte eine wesentliche Rolle bei der weiteren Stärkung des Systems zum Schutze der Menschenrechte zugunsten aller Europäer spielen wird.
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Europäische Kommission und Europarat beginnen gemeinsame Gespräche über Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention(weiter ...)
Filmfestival in Sarajevo: Europarat fördert Freiheit der Meinungsäußerung
[13/07/2010 15:30:00] Neun Filmemacher treten im Wettbewerb um das ''Herz von Sarajevo'' an, den vom Europarat gestifteten Hauptpreis des Filmfestivals. Im Rahmen des Festivals (23.-31. Juli) werden weitere Veranstaltungen organisiert, in deren Mittelpunkt die Freiheit der Meinungsäußerung steht. In Vertretung des Europarates hat Caroline Ravaud an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Höhepunkte sind neben dem offiziellen Wettbewerb ein fiktiver Prozess und die Menschenrechtsschule für Kinder. Im Rahmen des Festivals wurde der Film des Europarates zum Thema Freiheit der Meinungsäußerung "Free to Be You" im Vorfeld jeder Filmvorführung gezeigt.
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Menschenrechtskommissar
Thomas Hammarberg: Zeit für ein absolutes Verbot von Landminen
[27/07/2010 08:30:00] In den letzten zehn Jahren gab es in Europa mehr als 3 000 Opfer von Landminen. Vollkommen willkürlich werden Menschen auch heute noch viele Jahre nach Ende eines Kriegs durch Antipersonenminen getötet oder verstümmelt. ''Es ist bedauernswert, dass solche unmenschlichen Waffen noch immer eingesetzt werden. Es ist höchste Zeit, dass alle europäischen Staaten den Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen ratifizieren und seine Bestimmungen einhalten. Das Gleiche gilt für eine schnelle Ratifizierung des neuen Übereinkommens über Streumunition'', so der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, in seinem Menschenrechts-Kommentar vom 27. Juli.
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Kommissar Hammarberg zum Mord an Natalja Estemirowa: Zeit für Gerechtigkeit(weiter ...)
Kongress der Gemeinden und Regionen
Andreas Kiefer: ''Wahlbeobachtungen ermöglichen Festigung der territorialen Selbstverwaltung''
[29/07/2010 16:00:00] Dem Generalsekretär des Kongresses, Andreas Kiefer, zufolge ermöglichen regelmäßige Beobachtungen im Anschluss an Kommunal- und Regionalwahlen echte demokratische Wahlen und festigen die territoriale Selbstverwaltung in ganz Europa. In einem Interview stellt Kiefer die Hauptaspekte der Reform des Kongresses in Bezug auf die Beobachtungen von Kommunal- und Regionalwahlen vor.
(weiter ...) Interview [en]
Reform des Kongresses auf der Tagesordnung der 19. Sitzung
[27/07/2010 10:00:00] Im Rahmen der 19. Sitzung des Kongresses des Europarates vom 26. bis 28. Oktober in Straßburg wird in einer Debatte der Entwurf der Reform des Kongresses besprochen. Die Vorschläge beinhalten Änderungen der Strukturen und Arbeitsmethoden des Kongresses sowie die Prioritäten für die Jahre 2011 und 2012.
(weiter ...) Entwurf der Tagesordnung der 19. Sitzung [en] Dossier 'Reform des Kongresses' [en]
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