News (Aktualisiert am Dienstag, den 9. Februar 2010 | 15:00)
Europarat muss Herausforderungen eines multikulturellen Europas annehmen
[08/02/2010 11:30:00] Am ersten Tag seines offiziellen Besuchs in der Türkei hat Generalsekretär Thorbjørn Jagland den Präsidenten der Türkei, Abdullah Gül, getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die demokratischen Institutionen und Menschenrechte in der Türkei und den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Präsident Gül und Generalsekretär Jagland brachten in Istanbul ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie in Europa zu verstärken. ''Wir müssen an unseren Grundwerten festhalten und neue Trennlinien in unseren Gesellschaften vermeiden'', sagte der Generalsekretär.
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Menschenrechtskommissar
Thomas Hammarberg: ''In den Gerichtshof in Straßburg werden große Hoffnungen gesetzt''
[08/02/2010 14:30:00] ''Der Straßburger Gerichtshof ist sehr wichtig, um den europäischen Grundsatz des Schutzes der Menschenrechte weiter umzusetzen. Deshalb sind weitere Maßnahmen nötig, um die Funktionsweise des Gerichtshofs zu unterstützen und die Mitgliedsstaaten zur Umsetzung seiner Entscheidungen zu bewegen'', erklärte der Kommissar für Menschenrechte am 8. Februar in seinem ''Viewpoint'' im Hinblick auf die am 18. und 19. Februar in Interlaken stattfindende hochrangige Konferenz zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
(weiter ...) Viewpoint [en]
Thomas Hammarberg: Besuch in Griechenland
[05/02/2010 15:00:00] Der Kommissar für Menschenrechte besucht vom 8. bis 10. Februar Griechenland, um mit den Behörden Fragen hinsichtlich des Schutzes der Menschenrechte von Asylsuchenden und Minderheiten sowie Fehlverhaltens vonseiten der Polizei zu diskutieren. Der Besuch folgt auf die im Februar 2009 veröffentlichten Berichte des Kommissars.
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Bulgarien: ''Minderheiten und Kinder müssen besser geschützt werden''
[08/02/2010 15:30:00] ''Es müssen größere Anstrengungen unternommen werden, um Minderheiten und Kinder besser zu schützen und sicherzustellen, dass ihre Bedürfnisse bei Entscheidungsprozessen berücksichtigt werden'', erklärte der Kommissar für Menschenrechte. Am 9. Februar hat er einen Bericht über seinen Besuch in Bulgarien im November 2009 veröffentlicht, um die Fortschritte beim Schutz der Rechte von Minderheiten und benachteiligten Kindern zu bewerten.
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Konferenz in Interlaken: Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
[09/02/2010 10:00:00] Die Zukunft des Gerichtshofs steht im Zentrum der Debatten der Minister für Menschenrechte aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarats am 18. und 19. Februar im Casino Kursaal in Interlaken. Ziel der Konferenz ist eine erneute Bekräftigung der Verpflichtung der Mitgliedsstaaten gegenüber dem Schutz der Menschenrechte in Europa sowie ihrer Entschlossenheit, dem Gerichtshof zu ermöglichen, der zunehmenden Menge an Anträgen gerecht zu werden.
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Stellvertretende Generalsekretärin
Spende an Europäische Schule Straßburg
[05/02/2010 12:00:00] Die Stellvertretende Generalsekretärin hat der Europäischen Schule Straßburg am 5. Februar eine Spende von über 400 Büchern übergeben. Spendengeber ist die Frauenvereinigung des Europarats ''Amicale Femmes''.
Rede [fr] Website der Europäischen Schule
Fokus
Europäische Gefängnisreform
[01/12/2009 17:30:00] Seit den 1960er-Jahren steht der Europarat als treibende Kraft hinter den Bemühungen um eine Verbesserung der Haftbedingungen für Straftäter und andere unter Freiheitsentzug stehende Personen. Der Europarat stützt sich dabei auf die Arbeit und Erkenntnisse seiner Fach- und Lenkungsausschüsse, auf Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, auf Kriterien des Anti-Folter-Komitees (CPT) sowie auf Hinweise und Empfehlungen des Menschenrechtskommissars.
Foto: Gamma(weiter ...)
Safer Internet Day 2010
[09/02/2010 10:00:00] Der Europarat startet am 9. Februar – am Safer Internet Day – einen an Lehrer gerichteten sechssprachigen Online-Leitfaden für ein sichereres Internet für Kinder. Als Ergänzung für das Online-Spiel für Kinder Through the Wild Web Woods soll der Leitfaden Erzieher beim sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet unterstützen.
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Ukrainische Präsidentschaftswahlen entsprechen den meisten internationalen Verpflichtungen
[08/02/2010 14:30:00] Die ukrainische Präsidentschaftswahl hat die Einschätzung der internationalen Wahlbeobachtungsmission bestätigt, dass die Wahlen den meisten der gegenüber der OSZE und dem Europarat eingegangenen Verpflichtungen entsprachen. ''Demokratische Wahlen in der Ukraine sind jetzt Wirklichkeit geworden'', sagte der Leiter der Delegation, Matyas Eörsi, in einer am 8. Januar veröffentlichten Erklärung.
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Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs: Berichterstatter besucht Russland
[05/02/2010 16:30:00] Christos Pourgourides (Zypern), Berichterstatter des Ausschusses für Recht und Menschenrechte, reist vom 8. bis 9. Februar nach Moskau. Die Ergebnisse seinens Kontrollbesuchs werden in den Bericht zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte einfließen.
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WHO steht wegen Umgangs mit der H1N1-Pandemie in der Kritik(weiter ...)
Präsident der Venedig-Kommission besucht Moldau
[08/02/2010 17:30:00] Der Präsident der Venedig-Kommission, Gianni Buquicchio, und sein Stellvertretender Sekretär, Thomas Markert, werden vom 9. bis 10. Februar einen Besuch in Moldau machen. Sie folgen damit einem kürzlich vom Präsidenten ad interim der Republik Moldau, Mihai Ghimpu, an die Venedig-Kommission gerichteten Antrag auf Unterstützung bei der Verfassungsreform. Bei dem Besuch sollen verfahrensrechtliche Aspekte der Verfassungsreform diskutiert werden.
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Kongress
Ian Micallef macht offiziellen Besuch in Andorra
[05/02/2010 11:30:00] Ian Micallef, amtierender Präsident des Kongresses, wird am 9. Februar einen offiziellen Besuch in Andorra machen. Es ist der erste einer Reihe von Besuchen in den drei Mitgliedsstaaten des Europarats, die die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung noch nicht ratifiziert haben (Andorra, Monaco und San Marino)
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20 years of combating torture - 19th General Report of the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) (2009)
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