Bei einem informellen Treffen am 3. Juni haben Delegationen aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates einen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, anderen internationalen Organisationen und Fachleuten für die partizipatorische Demokratie in Europa abgehalten.
Ziel war ein Austausch darüber, wie die Beteiligungskultur am besten gestärkt werden kann und Bürgerinnen und Bürger ermutigt werden können, an Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Der Europarat misst diesem Thema wachsende Bedeutung bei, das eine der Prioritäten des irischen Vorsitzes im Ministerkomitee ist und im Mittelpunkt der nächsten Ausgabe des Weltforums für Demokratie steht.
Der Austausch ermöglichte auch ein tieferes Verständnis der Mechanismen der partizipatorischen und deliberativen Demokratie und der Rolle, welche die Zivilgesellschaft darin einnimmt, sowie der Herausforderungen, vor denen Behörden und zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Umsetzung von Beteiligungsmechanismen wie Bürgerversammlungen, Konsultationsplattformen oder Bürgerhaushalten stehen. Der Meinungsaustausch war Teil der Folgemaßnahmen einer Reihe von Entscheidungen, die das Ministerkomitee insbesondere bei seiner 132. Sitzung (Turin, 19.–20. Mai 2022) zur Stärkung der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen und nationaler Menschenrechtseinrichtungen an der Arbeit des Europarates getroffen hat.
Programm des Meinungsaustauschs (die Schlussfolgerungen des Präsidenten stehen in Kürze zur Verfügung)