„Die Prioritäten Liechtensteins für die kommenden sechs Monate orientieren sich an unserem Leitmotto ‚Vereint durch unsere Werte, auf dem Weg in eine bessere Zukunft, für die Bedürfnisse aller‘“, erklärte die liechtensteinische Ministerin für Äußeres, Bildung und Sport, Dominique Hasler, bei einem Meinungsaustausch mit den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses anlässlich der Übernahme des Vorsitzes im Ministerkomitee durch das Land. Unter diesen Prioritäten nannte sie den Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und die Unterstützung für die Ukraine.
„Die Einrichtung des Schadensregisters für die Ukraine dieses Jahr in Reykjavik war ein erster wichtiger Schritt in Richtung Rechenschaftspflicht. Es ist auch eine wichtige Erinnerung daran, was durch die äußerst wirksame Zusammenarbeit zwischen dem Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung erreicht werden kann. In unserer Funktion werden wir den Einsatz für weitere Beitritte zum Register fortsetzen. In diesem Zusammenhang haben wir bereits mit Sensibilisierungsmaßnahmen begonnen und hoffen, dadurch Staaten außerhalb des Europarates dazu zu ermutigen, sich unseren wichtigen Anstrengungen zur Gewährleistung von Gerechtigkeit anzuschließen“, unterstrich sie.
„Zur Umsetzung dieser und anderer Prioritäten verlassen wir uns natürlich auf die aktive Unterstützung der Parlamentarischen Versammlung. Die Vergangenheit hat uns bereits gezeigt, was das Ministerkomitee in Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Versammlung erreichen kann, und wir möchten weiterhin von dieser Dynamik profitieren“, so die Ministerin abschließend.
