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Europarat warnt vor Umkehr des Fortschritts im Kampf gegen Korruption

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Straßburg 3. Mai 2018
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Europarat warnt vor Umkehr des Fortschritts im Kampf gegen Korruption

Mit neuen Gesetzesinitiativen, die im Jahr 2017 in einigen europäischen Ländern inititiiert wurden, sind Reformen zur Verbesserungen der Maßnahmen zur Korruptionsverhinderung rückgängig gemacht worden bzw. Reformen initiiert worden, welche ggf. nicht im Einklang mit den Antikorruptionsnormen des Europarats stehen. Obgleich insgesamt Fortschritte bei der Einführung neuer Maßnahmen zur Korruptionsprävention bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten erzielt worden, war deren Umsetzung in die Praxis langsamer als wünschenswert vonstatten gegangen. 

Dies sind einige der Hauptaussagen des heute veröffentlichten Jahresberichts der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats. Die GRECO bestätigte auch die tragende Rolle von Journalisten bei der Bekämpfung von Korruption und ehrte an dieser Stelle Daphne Caruana Galizia. Ihre Ermordnung unterreicht noch einmal die Notwendigkeit, Journalisten zu schützen, die der Korruption auf dem Grund gehen und die Täter solcher Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.


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