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Anders Samuelsen: „Der Gerichtshof muss den größtmöglichen Schutz der Grundrechte sicherstellen können“

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Strasbourg 25. April 2018
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Anders Samuelsen

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In seiner heutigen Rede vor der Versammlung hat Anders Samuelsen, Außenminister Dänemarks und Vorsitzender des Ministerkomitees, die Bedeutung der am 13. April in Kopenhagen von den 47 Mitgliedsstaaten verabschiedeten politischen Erklärung über die Fortsetzung der Reform des europäischen Menschenrechtssystems unterstrichen. Dies ist die wichtigste Priorität des dänischen Vorsitzes.

„Die Kopenhagener Erklärung stellt klar, dass es in erster Linie den Regierungen, den Parlamenten und den Gerichten der Mitgliedsstaaten obliegt, die Menschenrechte zu garantieren“, erklärte er.

„Gleichzeitig stärken wir die Fähigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, seine Aufgabe wirksamer und ausgewogener zu erfüllen, damit er den größtmöglichen Schutz der Grundrechte sicherstellen kann“, sagte er und betonte dabei die Notwendigkeit eines intensiveren Dialogs zwischen allen Beteiligten über die jeweiligen Rollen.

Samuelsen gab einen Überblick über die im Rahmen des dänischen Vorsitzes organisierten Veranstaltungen und die in Bezug auf seine übrigen Prioritäten – die Rechte von Menschen mit Behinderung, Chancengleichheit, Beteiligung junger Menschen an der demokratischen Debatte und die Bekämpfung von Folter – erzielten Ergebnisse.


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