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Diskussionsveranstaltung zum Thema „Menschenrechte und Sicherheit: Eine inhärente Spannung?“

Vorsitz im Ministerkomitee Straßburg 6. März 2017
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Diskussionsveranstaltung zum Thema „Menschenrechte und Sicherheit: Eine inhärente Spannung?“

Die Ständige Vertretung Zyperns beim Europarat hat am 6. März 2017 in Zusammenarbeit mit der James-Foundation eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Menschenrechte und Sicherheit: Eine inhärente Spannung?“ organisiert. Die Veranstaltung fand im Europaratsgebäude in Straßburg im Rahmen des Vorsitzes Zyperns im Ministerkomitee der Organisation statt.

Hauptredner waren Aun Schaukat al-Chasauneh, ehemaliger jordanischer Ministerpräsident und früherer Richter am Internationalen Gerichtshof, Jean-Paul Costa, Vorsitzender der René-Cassin-Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, sowie Konstantinos Likurgos, Richter am Europäischen Gerichtshof. Der Vorsitzende der James-Foundation, James Droushiotis, moderierte die Diskussion.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand eines der großen aktuellen Probleme des Völkerrechts: die Auslegung der Beziehung zwischen den Menschenrechten und der nationalen Sicherheit. Unter reger Beteiligung des Publikums diskutierten die Redner die Bedrohungen für die nationale Sicherheit, die ein keineswegs neues Phänomen seien, sowie die Maßnahmen zum Schutz dieser Sicherheit im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, die Menschenrechte vollständig zu achten und zu schützen. Darüber hinaus sprachen sie darüber, welche Funktion einer unabhängigen Justiz beim Schutz der Menschenrechte zukommt, besonders vor dem Hintergrund eines Ausnahmezustands und anderer Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Bedrohungen (etwa Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus).

Unter den Teilnehmern an der Veranstaltung waren Ständige Vertreter beim Europarat, Mitglieder der diplomatischen Vertretungen, hochrangige Vertreter des Europarates sowie Menschenrechtsexperten.