Spanien // 47 Staaten, ein Europa

Spanien trat dem Europarat am 24. November 1977 als 20. Mitgliedstaat bei.

Maßnahmen des Europarats in Spanien

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

Das CPT und Spanien

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

Berichte der ECRI zu Spanien

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

Factsheet Spanien und die Europäische Sozialcharta

Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein Beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

 Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

Evaluierungsbericht Spanien - Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte [EN]

 


Bekämpfung von Geldwäsche

Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

 

COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

 Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

 Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Spanien


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

 Evaluierungen der GRETA zu Spanien


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

 Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Spanien


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 -Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

CCPE-Länderprofil Spanien

 

Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

The Way of St. James

 


Set of three photos
Donated by His Majesty the King of Spain in 2017

Human rights

by Mariano González Beltrán


Bronze single copy
Donated by Spain in 2005

Salvador de Madariaga (1886-1978)

by Julio L. Hernandez


Bronze bust
Donated by Spain in 1983

Helicoidal

by Eusebio Sempere


Polished steel sculpture
Donated by Spain in 1978

Spanien als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

Alfonso Dastis Quecedo, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Kooperation
– Luis Javier Gil Catalina, Botschafter, seit Mai 2014 Ständiger Vertreter Spaniens beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Spaniens in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 12 Vertretern und 12 Stellvertretern.

Arbeitsdokumente

Verabschiedete Texte


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Spaniens im Kongress besteht aus 12 Vertretern und ihren 12 Stellvertretern.

Monitoring-Berichte


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Luis López Guerra
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2016: 626
– Urteile 2016: 16, davon 12 Verletzungen und 3 Nichtverletzungen

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

Länderprofil 

Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

Berichte


Verträge des Europarates

Von Spanien gezeichnete und ratifizierte Veträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2018 beläuft sich auf 466 045 100 EUR.

Der Beitrag Spaniens beträgt 18 427 572 EUR.