Portugal // 47 Staaten, ein Europa

Portugal ist dem Europarat am 22. September 1976 als 19. Mitgliedstaat beigetreten.

Maßnahmen des Europarats in Portugal

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

  Das CPT und Portugal

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

  Berichte der ECRI zu Portugal

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

  Factsheet Portugal und die Europäische Sozialcharta

  Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein Beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

 Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

  Evaluierungsbericht Portugal - Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte [EN]

 


Bekämpfung von Geldwäsche


Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

  Länderprofil Portugal


COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

 Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

  Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Portugal

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

 Evaluierungen der GRETA zu Portugal

 


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

 Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Portugal


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

 CCPE-Länderprofil Portugal

Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

Karavellen

von Manuel Carrelhas


Karavellen aus dem 15. und 16. Jahrhundert (maßstabgetreue Repliken aus dem Jahr 1983)
von Portugal im Jahr 1984 überreicht

Meerblick

von Luís Noronha da Costa


Acrylmalerei
von Portugal im Jahr 1983 überreicht

Azulejos

 


Wanddekoration - Copy eines Panels aus dem 18. Jahrhundert
Von Portugal im Jahr 1977 überreicht

Die Entdeckung der neuen Welt

von Lima de Freitas


Fliesenmosaik
Geschenk Portugals

Portugal als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

– Augusto Santos Silva, Außenminister
– João Maria Cabral, Botschafter, Ständiger Vertreter beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Portugals in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 7 Vertretern und 7 Stellvertretern.

Arbeitsdokumente

Verabschiedete Texte


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Portugals im Kongress besteht aus 7 Vertretern und ihren 7 Stellvertretern.

Monitoring-Berichte


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Paulo Pinto de Albuquerque
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2018: 149
– Urteile 2018: 4, davon 3 Verletzungen und 1 Nichtverletzung
(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

Länderprofil 

Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs 


Menschenrechts-
kommissar

Der Kommissar hat Portugal 2012 und 2003 offizielle Besuche abgestattet. Als unabhängige Institution hat er die Aufgabe, in den Mitgliedsstaaten des Europarates das Bewusstsein für die Menschenrechte und ihre Achtung zu fördern.

Bericht 


Verträge des Europarates

Von Portugal gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2019 beläuft sich auf 437 180 100 EUR.

Der Beitrag Portugals beträgt 3 360 372 EUR.