Ungarn // 47 Staaten, ein Europa

Ungarn ist dem Europarat am 6. November 1990 als 24. Mitgliedstaat beigetreten.

Maßnahmen des Europarats in Ungarn

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

 Das CPT und Ungarn

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

  Berichte der ECRI

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

  Ungarn und die Europäische Sozialcharta

  Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein Beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

  Länderspezifische Überwachung der Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten

  Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

  Evaluierungsbericht Ungarn - Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte

 


Bekämpfung von Geldwäsche


Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

  Länderprofil Ungarn

COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

  Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

  Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Ungarn

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

  Evaluierungen der GRETA zu Ungarn

 


Justizsystem

Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

  Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Ungarn


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

  CCPE-Länderprofil Ungarn

Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

Goldener Freibrief

 


Kopie des originalen Freibriefs
Von Ungarn im Jahr 2004 überreicht

Hungarische Revolutionsflagge



Von Ungarn im Jahr 1999 überreicht

Die Goldene Bulle

 


Pergament
Von Ungarn im Jahr 1992 überreicht

Tanzendes Mädchen

von Ferenc Medgyessy


Bronzeskulptur

Vom ungarischen Parlament im Jahr 1990 überreicht

Ungarn als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

- Péter Szijjártó, Außenminister
- Ágnes Kertész, Botschafterin, Ständige Vertreterin beim Europarat

 


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Ungarns in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 7 Vertretern und 7 Stellvertretern.

  Arbeitsdokumente der Parlamentarischen Versammlung

 Verabschiedete Texte der Parlamentarischen Versammlung


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Ungarns im Kongress Ungarns im Kongress besteht aus 7 Vertretern und ihren 7 Stellvertretern.

 Monitoring-Berichte

 Wahlbeobachtung


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: András Sajó
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2017: 1952
– Urteile 2017: 24, davon 20 Verletzungen und 2 Nichtverletzungen

  (*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

  Länderprofil Ungarn 

  Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

  Bericht des Menschenrechtskommissars zu Ungarn


Verträge des Europarates

  Von Ungarn gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2018 beläuft sich auf 446 474 200 EUR.

Der Beitrag Ungarns beträgt 2 239 066 EUR.