Georgien // 47 Staaten, ein Europa

Georgien trat dem Europarat am 27. April 1999 als 41. Mitgliedstaat bei.

Maßnahmen des Europarats in Georgien

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

giemaggem

  Das CPT und Georgien

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

  Berichte der ECRI zu Georgien

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

  Georgien und die Europäische Sozialcharta 

  Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta

 


Schutz von Minderheiten

Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten. Andorra hat diese Rahmenkonvention nicht unterzeichnet.

  Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

  Evaluierungsbericht Georgien - Korruptionsbekämpfung in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte

 


Bekämpfung von Geldwäsche

Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

  Länderprofil Georgien


COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

  Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht – die Venedig-Kommission – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

  Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Georgien 

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

  Evaluierung der GRETA zu Georgien

 


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

  Evaluierungsbericht der CEPEJ zu Georgien


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

  CCPE-Länderprofil Georgien

Georgien als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

David Zalkaliani, Außenminister
– Irakli Giviashvili, Botschafter, Ständiger Vertreter beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Georgiens in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 5 Vertretern und 5 Stellvertretern.

  Arbeitsdokumente der Parlamentarischen Versammlung

Verabschiedete Texte der Parlamentarischen Versammlung


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Georgiens im Kongress besteht aus 5 Vertretern und ihren 5 Stellvertretern.

  Monitoring-Berichte

  Wahlbeobachtung


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Lado Chanturia
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2017: 89
– Urteile 2017: 12, davon 9 Verletzungen und 3 Nichtverletzungen

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

  Länderprofil Georgien beim EGMR

  Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

  Berichte des Menschenrechtskommissars zu Georgien


Verträge des Europarates

  Von Georgien gezeichnete und ratifizierte Verträge


Aktionsplan des Europarates

 Aktionsplan für Georgien 2016 – 2019


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2018 beläuft sich auf 446 474 200 EUR.

Der Beitrag Georgiens beträgt 539 604 EUR.


Büro in Tiflis

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