2018
Erklärung von Karen Ellemann, Ministerin für Chancengleichheit Dänemarks, im Namen des Vorsitzes des Ministerkomitees
Karen Ellemann

Karen Ellemann

In diesem Jahr findet der Internationale Frauentag vor dem Hintergrund vieler globaler Aktionen zugunsten der Frauenrechte, der Gleichheit und der Gerechtigkeit statt.

Dänemark ist stolz darauf, im Rahmen seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates seinen Teil zu diesen Anstrengungen beizutragen.

Der Europarat hat kürzlich eine neue Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern (2018–2023) angenommen, die auf allen Ebenen und in allen Bereichen die Gleichstellung der Geschlechter in der Praxis fördern soll. Zum Start dieser Strategie wird Dänemark in Kopenhagen am 3. und 4. Mai Gastgeber einer Konferenz mit dem Titel „Auf dem Weg zur Gleichstellung der Geschlechter“ sein. Eines der Ziele unserer Präsidentschaft ist es, die Arbeit des Europarates im Bereich der Gleichstellung von Frauen und Männern zu stärken, mit besonderem Schwerpunkt darauf, mehr Männer in Aktivitäten einzubeziehen, die dieses Prinzip fördern.

Wir fordern alle Mitgliedsstaaten auf, die momentane Dynamik zu nutzen und die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern zu beseitigen, strukturelle Barrieren abzubauen und jeder Frau und jedem Mädchen zu ermöglichen, ihr Leben selbstbestimmt zu meistern.

Siehe auch:

 

Vorsitz des Ministerkomitees Straßburg 8. März 2018
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2017
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat nichts mit „Gender-Ideologie“ zu tun und zerstört nicht die Familie

Die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) hat heute eine Erklärung veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis darüber äußert, dass im Hinblick auf das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) Missverständnisse bestehen.

Der Internationale Tag der Frau erinnert uns, so die Erklärung, an die Bedeutung der Istanbul-Konvention, des umfangreichsten Vertrags mit rechtsverbindlichen Normen, der jeder Frau das Recht auf ein gewaltfreies Leben garantiert.

Manche Kritiker unterstellen, dass das Übereinkommen eine verwerfliche „Gender-Ideologie“ fördere und das Konzept der Familie angreife.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.

Es ist vielmehr die geschlechtsspezifische Gewalt, welche die Familie zerstört. Die Feststellung, dass die große Mehrheit der Opfer sexueller Gewalt Frauen und Mädchen sind, hat mit Ideologie nichts gemein.

Stalking, sexuelle Belästigung, sexuelle Gewalt (darunter Vergewaltigung), körperliche und psychische Misshandlung durch den Partner, Zwangsheirat, Verstümmelung weiblicher Genitalien und Zwangssterilisation sind traumatisierende Gewalttaten, und das Übereinkommen zielt darauf ab, das Grundrecht des Menschen auf ein Leben ohne Gewalt zu schützen.

„Unser Übereinkommen sollte für alle eine Priorität sein, da Gewalt gegen Frauen grundlegende Menschenrechte verletzt“, betont der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.

Die Istanbul-Konvention (so bezeichnet, weil sie in dieser Stadt zur Zeichnung aufgelegt wurde) ist ein wirksames Instrument, weil sie einen sehr breiten Geltungsbereich abdeckt. So fordert sie etwa die Finanzierung von Krisenzentren für Vergewaltigungsopfer, rund um die Uhr erreichbare Telefonberatungen, Schutzunterkünfte für die Opfer häuslicher Gewalt und Beratungsstellen für die Opfer häuslicher Misshandlung. Das Übereinkommen sieht vor, dass in den Schulen gesunde zwischenmenschliche Beziehungen gelehrt und dass starke Instrumente zur Strafverfolgung der Täter verabschiedet werden, da etwa die Zahl der Verurteilungen in Vergewaltigungsfällen oftmals weit geringer als bei anderen Straftaten ist.

Die Istanbul-Konvention wurde bereits von 22 Staaten ratifiziert und ist der erste internationale Vertrag, der Gewalt gegen Frauen als eine Form von Diskriminierung definiert – und sie als ein Phänomen bekämpft, dem die Opfer nur aus dem Grund ausgesetzt sind, dass sie Frauen sind.

Heute ist der Internationale Tag der Frau. Doch Männer und Frauen müssen jeden Tag danach streben, geschlechtsspezifische Gewalt zu beenden.

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Europarat Straßburg 8. März 2017
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2016
Erklärung des Generalsekretärs
Europa muss Gewalt gegen Frauen und sexistische Hassrede beenden

Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags begrüßt Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Absicht der Europäischen Union, der Istanbul-Konvention beizutreten, und ruft die Mitgliedsstaaten zur Bekämpfung von sexistischer Hassrede auf.

„Ich bin erfreut über die Initiative der Europäischen Kommission, der Istanbul-Konvention beizutreten“, erklärte er. „Dies ist ein wichtiger Schritt in unseren Bemühungen, Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu beenden, und ein Beitrag zur Schaffung eines kohärenten europäischen Systems zur Bekämpfung dieses abscheulichen Verbrechens, das in Europa immer noch weitverbreitet ist“

Die Istanbul-Konvention ist ein einzigartiges rechtsverbindliches Abkommen, das Gewalt gegen Frauen in jeglicher Form unter Strafe stellen soll. Ziel ist die Prävention von Gewalttaten, Opferschutz und ‑hilfe und Strafverfolgung der Täter. Die Konvention sieht die Einrichtung eines Kontrollmechanismus vor, darunter eine unabhängige Expertengruppe (GREVIO), die die Umsetzung der Bestimmungen überwachen soll. (weiter…)

Siehe auch:
8 März - Internationaler Frauentag

Generalsekretär Straßburg 7. März 2016
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2015
Generalsekretär und Stellvertretende Generalsekretärin: „Gewalt gegen Frauen wird nicht aufhören, solange wir nicht die Geschlechterungleichheit beseitigen“

Anlässlich des Internationalen Frauentags, der jedes Jahr am 8. März begangen wird, haben Generalsekretär Thorbjørn Jagland und die Stellvertretende Generalsekretärin, Gabriella Battaini-Dragoni, heute die folgende Erklärung abgegeben:

„Weltweit bietet uns der Internationale Frauentag eine Gelegenheit, die Errungenschaften von Frauen zu feiern und gleichzeitig mehr Geschlechtergleichheit zu fordern. Einige positive Entwicklungen geben uns Mut, wie etwa die zunehmende Zahl an Gesetzen gegen häusliche und andere Formen der Gewalt gegen Frauen oder die Tatsache, dass immer mehr Länder – bisher 16 – den preisgekrönten und normgebenden Vertrag des Europarates, die Istanbul-Konvention, ratifiziert haben, um diese Gewalt zu bekämpfen.

Dennoch führen Geschlechterstereotypen und offenkundig sexuell konnotierte Bilder von Frauen zu Gewalt gegen sie. Die weitverbreitete Sexualisierung weiblicher Körper trägt dazu bei, dass Frauen als untergeordnete Mitglieder der Gesellschaft behandelt werden, und diese Stereotypen haben einen negativen Einfluss darauf, wie Institutionen und ebenso die Gesellschaft mit Frauen umgehen und sie wahrnehmen.

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 8. März organisiert der Europarat gemeinsam mit den belgischen Behörden bei der 59. Sitzung der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau am 9. März in New York eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Geschlechterstereotypen und Sexismus – Wurzel von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen“. Durch diese Veranstaltung werden unsere Tätigkeit zur Bekämpfung von Geschlechterstereotypen und Sexismus unterstrichen sowie wichtige diesbezügliche Normen des Europarates vorgestellt, darunter die Istanbul-Konvention, die Empfehlungen des Ministerkomitees zur Geschlechtergleichstellung und den Medien sowie zum Gender Mainstreaming in der Bildung oder bewährte Praktiken der Mitgliedsstaaten.

Die Beseitigung von negativen Geschlechterstereotypen und Sexismus ist sehr wichtig, um Geschlechtergleichheit zu erreichen. Geschlechterungleichheit ist außerdem eine Hauptursache für Gewalt gegen Frauen. Wir appellieren an die Männer, am 8. März ihre Stimme zu erheben und ihren Beitrag zur Förderung von Geschlechtergleichheit und Beendigung von Gewalt gegen Frauen zu leisten. Schaffen wir Geschlechterhierarchien, Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen ab – und ratifizieren wir unverzüglich die Istanbul-Konvention und setzen wir sie um.“

Siehe auch:
8. März – Internationaler Tag der Frau

Generalsekretär und Stellvertretende Generalsekretärin Straßburg 7. März 2015
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Council of Europe Convention on preventing and combating violence against women and domestic violence (Istanbul Convention)

Opened for signature in May 2011, the Istanbul Convention is the first legally binding instrument in Europe to prevent and combat violence against women and domestic violence. In terms of scope, it is the most far-reaching international treaty to tackle this serious violation of human rights. Preventing violence, protecting its victims and prosecuting the perpetrators are the cornerstones of the Convention, as is the requirement to co-ordinate any such measures through comprehensive and integrated policies. The Convention covers victims from any background, regardless of their age, race, religion, social origin, migrant status or sexual orientation.

The Istanbul Convention was drafted in Europe, but is not meant for Europe only. Any state can accede to it or use it as a model for national and regional legislation and policies. The Istanbul Convention will enter into force following its ratification by 10 countries. An independent group of experts (GREVIO) will monitor the implementation of the Convention.

Internationaler Tag der Frau: Erklärung der Stellvertretenden Generalsekretärin

Straßburg, 07.03.2014 – Aus Anlass des internationalen Tages der Frau hat die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates Gabriella Battaini Dragoni folgende Erklärung veröffentlicht:

„Frauen leiden stärker als Männer unter Sparmaßnahmen: Die Gleichstellung der Geschlechter steht auf dem Spiel und sie muss in diesen turbulenten Zeiten gestärkt werden. Das in Artikel 4 der Europäischen Sozialcharta (revidiert) verankerte Recht auf ein gerechtes Arbeitsentgelt, wodurch der Leitgedanke des gleichen Lohns für gleiche Arbeit anerkannt wird, sollte umgesetzt und nicht bloß als Grundsatz betrachtet werden. Die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Aspekte ist für die Förderung der Chancengleichheit, die Bekämpfung von Stereotypen und die Verhütung von Diskriminierung entscheidend, denn letztere können auch zu Gewalt gegen Frauen führen.“

Pressemitteilung

2013

Jean-Claude Mignon: „Das Versprechen, Gewalt gegen Frauen zu beenden, ist eine Verpflichtung, die eingehalten werden muss"

„Der 8. März ist ein wichtiges Datum für all jene, die sich für Frauenrechte einsetzen. Die Veranstaltung steht dieses Jahr unter dem Motto: ‚Versprochen ist versprochen: Zeit zu handeln, um Gewalt gegen Frauen zu beenden'.

Der Europarat besitzt ein wichtiges Instrument, nämlich die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt oder Konvention von Istanbul. Sie ist der erste bindende Text, der alle notwendigen Elemente enthält: Verhütung von Gewalt, Schutz der Opfer, Verfolgung der Verantwortlichen und die Umsetzung eines umfassenden Maßnahmenbündels.

Das Versprechen, Gewalt gegen Frauen zu beenden, ist eine Verpflichtung, die eingehalten werden muss. Die Konvention von Istanbul ermöglicht es den Staaten, diese Schuld einzulösen. Anlässlich des 8. März appelliere ich an die Mitgliedsstaaten des Europarates und an die Nichtmitgliedsstaaten, sofern sie dies noch nicht getan haben, die Konvention von Istanbul zu zeichnen und zu ratifizieren.

Die Beendigung von Gewalt gegen Frauen ist das Hauptthema der 57. Sitzung der Kommission für die Rechtsstellung der Frau vom 4. bis 15. März in New York. Ich werde bei diesem Treffen die Parlamentarische Versammlung des Europarates vertreten, an der Seite zahlreicher anderer Mitglieder. Dies wird eine Gelegenheit sein, um diesen Appell an alle Staaten zu wiederholen.“

Kongress-Präsident Herwig van Staa: Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen des öffentlichen Lebens ist ein demokratisches Erfordernis

„Wir müssen die Gleichstellung der Geschlechter auf allen Ebenen des öffentlichen Lebens fördern und umsetzen, um wirkliche Demokratie zu gewährleisten", erklärte Herwig van Staa, Präsident des Kongresses, anlässlich des Internationalen Tages der Frau am 8. März 2013. „Dieses Erfordernis wurde in der Charta des Kongresses verankert, die festlegt, dass der Frauenanteil aller nationalen Delegationen mindestens 30 Prozent betragen muss – und heute stellen wir fest, dass zahlreiche Delegationen weit darüber hinausgehen, wodurch unsere Überzeugung bestätigt wird, dass es notwendig ist, über einen Rechtsrahmen zu verfügen, der die Beteiligung von Frauen garantiert", fügte er hinzu und verwies dabei auf die Entschließung und die Empfehlung mit dem Titel „Hin zu einer nachhaltigen Geschlechtergleichstellung im lokalen und regionalen politischen Leben", in denen der Kongress Frauen dazu ermutigt, zu kandidieren und sich zur Wahl aufstellen zu lassen.

Stellvertretende Generalsekretärin hält eine Rede vor der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau in New York

Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates Gabriella Battaini-Dragoni hat am 4. März eine Rede vor der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau gehalten, um die Bedeutung der Konvention von Istanbul als wirksames und praktisches Instrument für Regierungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt hervorzuheben. Die Konvention wurde in Europa ausgearbeitet, zielt jedoch nicht nur auf Europa ab. Jeder Staat kann ihr beitreten oder sie als Vorlage für die nationale oder regionale Gesetzgebung oder Politik benutzen. Bilaterale Treffen auf hoher Ebene stehen ebenfalls auf dem Programm des zweitägigen Besuchs von Battaini-Dragoni in New York.

Der Europarat und die Ständige Vertretung Frankreichs bei der UNO organisieren darüber hinaus eine Veranstaltung über den Mehrwert der Konvention. Teilnehmer sind: Gilbert Saboya Sunyé, Außenminister Andorras und Vorsitzender des Ministerkomitees, Jean-Claude Mignon, Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Najat Vallaud-Belkacem, französische Ministerin für Frauenrechte und Regierungssprecherin, und Lakshmi Puri, Stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen und Stellvertretende Exekutivdirektorin der Weltfrauenorganisation UN Women.

Der Europarat und die Ständige Vertretung Frankreichs bei der UNO organisieren die Veranstaltung „Gewalt gegen Frauen: Unsere Sorge, unsere Antwort"

Gewalt gegen Fauen: Zeit, zu handeln

Gewalt gegen Frauen betrifft alle Länder der Welt. Sie betrifft Frauen aus allen Schichten der Gesellschaft, unabhängig von ihrem kulturellen, religiösen, wirtschaftlichen, sozialen und geografischen Hintergrund.

Sie geschieht überall: unter anderem in der „Sicherheit" ihres Zuhauses, bei der Arbeit, auf der Straße und auch in den Medien. Jeden Tag werden Frauen verfolgt, belästigt, vergewaltigt, verstümmelt, von ihrem Familien zwangsverheiratet, gegen ihren Willen sterilisiert oder psychisch und körperlich missbraucht. Die Beispiele von Gewalt gegen Frauen sind endlos, die Opfer zahllos. Viele Frauen suchen aus Angst oder Scham keine Hilfe und bezahlen ihr Schweigen oft mit dem Leben. Und jene Frauen, die ihre Stimme erheben, finden nicht immer Gehör. Mit der Verabschiedung der Konvention von Istanbul 2011 haben die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates einen wichtig Schritt gemacht, um ihre Verantwortung zur Bekämpfung dieses Problems anzuerkennen.

 

2012

  • Generalsekretär: Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist zentraler Bestandteil der Gesellschaften, die wir aufbauen müssen

„Die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern muss bei allen unseren Tätigkeiten im Mittelpunkt stehen", erklärte Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates. „Demokratie und dauerhafter Frieden lassen sich nur erreichen, wenn die Frauen die gleichen Möglichkeiten erhalten wie die Männer, um die Entwicklungen auf allen Ebenen der Gesellschaft zu beeinflussen", sagter er. (weiter...) 

  • Präsident der Versammlung zum Arabischen Frühling: „Ohne die Achtung der Frauenrechte kann es keine Demokratie geben"

In einer Erklärung anlässlich des Internationalen Tages der Frau am 8. März hat Jean-Claude Mignon, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) daran erinnert, dass es keine Demokratie ohne die Achtung der Rechte von Frauen geben kann.
Er brachte seine Unterstützung und Ermutigung für alle Frauen zum Ausdruck, die in den neuen, aus dem Arabischen Frühling hervorgehenden Demokratien leben. „Frauen, die bei den Aufständen gegen die autoritären Regime an vorderster Front standen, müssen auch an vorderster Front stehen, wenn es darum geht, öffentliche Einrichtungen zu leiten und politische Entscheidungen zu treffen, zu wählen und zu kandidieren", so Jean-Claude Mignon. (weiter...)

  • Interview mit Birgitta Ohlsson, schwedische Europa-Ministerin
  • Straßburger Dialoge: "Frauen spielten im "Arabischen Frühling" eine Rolle ... und jetzt?"

Teilnehmerin ist unter anderem Souhayr Belhassen, Präsidentin der Internationalen Menschenrechtsliga (weiter...)

 

2011

10 Jahre, um die Ungleichheit zu beenden

  • „Wir müssen das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts nutzen, um die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern Realität werden zu lassen", so der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland (weiter...)
  • Thomas Hammarberg: Frauen sind in ganz Europa unterbezahlt  (weiter …)

 

2010

  • Erklärungen

- Die Präsidentin des Ministerkomitees und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung plädieren für einen höheren Frauenanteil in der Politik (weiter...)

- Generalsekretär Thorbjørn Jagland ruft Staaten dazu auf, mehr gegen die Diskriminierung von Frauen zu unternehmen (weiter...)

- Kommissar Hammarberg: „Vorschriften zum Tragen einer Burka dürfen in keinem Land hingenommen werden – doch das Verbot solcher Kleidung bei uns wäre falsch“ (weiter...)