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Außenministerinnen und -minister diskutieren über Lage der Demokratie und Menschenrechte in Europa

Ministerkomitee Strassburg 19. Mai 2021
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Außenministerinnen und -minister diskutieren über Lage der Demokratie und Menschenrechte in Europa

Die Außenministerinnen und -minister der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates halten am 21. Mai 2021 per Videokonferenz ihre jährliche Sitzung ab. Von Hamburg aus wird der deutsche Außenminister, Heiko Maas, das Treffen leiten. Die Ministerinnen und Minister werden im Rahmen der Sitzung auf der Grundlage mehrerer Berichte und Arbeiten zum Strategierahmen des Europarates in den kommenden vier Jahren wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Organisation treffen. Zudem sind wichtige Entscheidungen geplant, welche die Tätigkeit des Europarates im Bereich Menschenrechte und künstliche Intelligenz, seine Monitoring-Tätigkeit (etwa im Zusammenhang mit der Europäischen Sozialcharta) und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union betreffen.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind der jährliche Bericht zur Lage von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, die Rolle der Organisation bei der Lösung von Konflikten und Krisen in Europa sowie die Sicherung der langfristigen Wirksamkeit des Systems der Europäischen Menschenrechtskonvention (einschließlich der Effizienz des Prozesses zur Überwachung der Umsetzung von Urteilen des Gerichtshofs).

Zur Eröffnung der Sitzung hält der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, eine Videoansprache. Am Ende der Sitzung wird Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee an Ungarn übergeben. Der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, wird dann die Prioritäten des Vorsitzes seines Landes präsentieren. Die Eröffnung und der Abschluss des Treffens (8:50 bis 9:10 Uhr bzw. 12 bis 12:30 Uhr) können live per Videoübertragung verfolgt werden.

 Pressemitteilung
Außenministerinnen und -minister diskutieren über Lage der Demokratie und Menschenrechte in Europa [EN]

 Live von der Pressekonferenz um 13h00 CET


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