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Generalsekretärin vor der Versammlung: Engere Zusammenarbeit zwischen EU und Europarat wichtiger denn je

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Strassburg 22. Juni 2021
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Generalsekretärin vor der Versammlung: Engere Zusammenarbeit zwischen EU und Europarat wichtiger denn je

Im Rahmen einer Fragestunde, in der Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić auf Fragen von Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) antwortete, hat sie zunächst die Notwendigkeit unterstrichen, die Tätigkeit mit der Europäischen Union zu koordinieren, um Doppelarbeit zu vermeiden. Sie hob hervor, dass die beiden Organisationen dieselben Werte teilen, besonders im Hinblick auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie rief zu engerer Zusammenarbeit in neuen vorrangigen Bereichen wie Künstlicher Intelligenz und Umweltschutz sowie seit Langem bestehenden Fragen wie Gleichstellung und Bekämpfung von Diskriminierung auf.

In Bezug auf den Schutz nationaler Minderheiten räumte die Generalsekretärin die negativen Auswirkungen der Pandemie auf gefährdete Minderheitengruppen ein. Sie fügte jedoch hinzu, dass die Wirksamkeit der für nationale Minderheiten und Regional- oder Minderheitensprachen zuständigen Monitoring-Organe durch die jüngsten Initiativen erheblich gestärkt wurde.

Als Antwort auf einer Frage zur Entwicklung rechtsverbindlicher Instrumente zu Menschenrechten und der Umwelt zollte sie den drei vorangegangenen Vorsitzen im Ministerkomitee Anerkennung, die dieses Projekt übernommen und ihm eine hohe Priorität eingeräumt haben. Georgien, Griechenland und Deutschland hätten bewiesen, dass es möglich ist, in einem neuen Bereich innerhalb kurzer Zeit Fortschritte zu erzielen. Sie äußerte sich erwartungsvoll im Hinblick auf das Weltforum für Demokratie, dessen Thema dieses Jahr lautet: „Kann die Demokratie die Umwelt retten?“

Weitere Fragen betrafen die Aussöhnung zwischen Armenien und Aserbaidschan nach Beendigung des Konflikts, die Achtung der Menschenrechte in von Konflikten betroffenen Gebieten in Georgien sowie die Förderung des Dialogs zwischen der neuen Regierungskoalition in Israel und den Palästinensern.


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