Zurück Erklärung des Präsidenten der Versammlung zum 4. Gipfel der Staats- und Regierungschefs

Erklärung des Präsidenten der Versammlung zum 4. Gipfel der Staats- und Regierungschefs

Nach der Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, am 16. und 17. Mai 2023 in Reykjavik einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarates abzuhalten, hat der Präsident der Versammlung, Tiny Kox, die folgende Erklärung abgegeben:

„Unsere Versammlung ist von der Notwendigkeit eines neuen, 4.Gipfels der Staats- und Regierungschefs überzeugt. Seit 2017 hat die Versammlung zu einem derartigen Gipfel aufgerufen, der die multilaterale politische Architektur stärken und zu einem erneuerten, besseren und gestärkten Europarat mit neuen Kompetenzen führen soll, der besser ausgestattet ist, um die demokratische Sicherheit zu schützen und zu fördern.

Ich danke dem irischen und dem isländischen Vorsitz für die bisherige und künftige Arbeit, um den Gipfel Wirklichkeit werden zu lassen. Die Parlamentarische Versammlung wird alles tun, um einen konstruktiven Beitrag zu seiner Vorbereitung zu leisten und ihn zu einem Erfolg zu machen.“

Parlamentarische Versammlung Straßburg 7. November 2022
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