Journalisten in Zeiten der Krise

Krieg, Terrorismus, Gefährdung der Stabilität und Naturkatastrophen führen zu einer Verstärkung der weltweiten Sicherheit und Überwachung. Wie wirkt sich dies auf den Zugang zu Informationen und die Arbeit der Journalisten aus?

Der Europarat hat als Reaktion auf die Einschränkung der Pressefreiheit zu Krisenzeiten drei wichtige Dokumente verabschiedet:

Der Welttag der Pressefreiheit wurde im Dezember 1993 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingeführt.

Dieser Tag, der jedes Jahr am 3. Mai gefeiert wird, ist zugleich ein Aktionstag mit Initiativen zum Schutz der Pressefreiheit, ein Tag der Bewertung des Status quo der weltweiten Pressefreiheit, ein Tag der Öffentlichkeitsarbeit und der Sensibilisierung, ein Tag der Anregung der Diskussionen unter den Beschäftigten in den Medien sowie ein Gedenktag für die Journalisten, die ihr Leben bei der Ausübung ihrer Arbeit verloren haben.

Die Arbeit des Europarates für die Presse- und Informationsfreiheit beruht auf Artikel 10 der Menschenrechtskonvention, der dieses Grundrecht zu einem Eckpfeiler der Demokratie macht. Der Europarat führt Kooperationsmaßnahmen durch, um die Länder bei der Ausarbeitung von Gesetzestexten zu unterstützen und Methoden gemäß den europäischen Normen einzuführen. Er hat unter anderem eine internationale Expertengruppe gegründet, die sich mit Fragen der Meinungs- und Informationsfreiheit in Zeiten der Krise befasst. Der Wandel der Informationsgesellschaft stellt den Europarat vor die Herausforderung, seine Grundsätze in einem neuen Umfeld, in dem das Internet eine große Rolle spielt, zu verteidigen und aufrechtzuerhalten.

2025

Menschenrechtskommissar: Schutz der Pressefreiheit ist eine Verpflichtung, keine Option

Menschenrechtskommissar: Schutz der Pressefreiheit ist eine Verpflichtung, keine Option

„Eine freie, sichere und unabhängige Presse ist in einer demokratischen Gesellschaft unverzichtbar. Der Schutz der Pressefreiheit ist keine Option, sondern eine rechtliche Verpflichtung“, erklärte der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Flaherty, im Vorfeld des Welttags der Pressefreiheit am Samstag, den 3. Mai.

„Journalistinnen und Journalisten spielen eine entscheidende Rolle, indem sie für Rechenschaftspflicht sorgen, Ungerechtigkeiten aufdecken und das Bewusstsein der Öffentlichkeit für Menschenrechtsfragen schärfen. Aber sie sind nach wie vor Drohungen, Schikanen, Gewalt und oftmals Straffreiheit für gegen sie begangene Verbrechen ausgesetzt. In einigen Mitgliedsstaaten sind Journalisten mit missbräuchlichen Klagen und Inhaftierungen konfrontiert, und diejenigen, die aus Konfliktgebieten berichten, werden oft gezielt angegriffen oder inhaftiert.

Während meines gesamten ersten Jahrs als Kommissar habe ich mit den nationalen Behörden zusammengearbeitet, um zur Stärkung des Schutzes von Journalisten beizutragen und dafür zu sorgen, dass sie frei und sicher arbeiten können. Heute bekräftige ich dieses Engagement: Ich werde die Lage der Pressefreiheit in den Mitgliedsstaaten weiterhin beobachten und mit den relevanten Akteuren zusammenarbeiten, um die Anwendung der internationalen Normen zu gewährleisten.“

Vom 5. bis 7. Mai findet in Brüssel eine UNESCO-Konferenz zum Welttag der Pressefreiheit statt. Kommissar O'Flaherty wird an der Plenarsitzung am 7. Mai zum Thema Meinungsfreiheit und künstliche Intelligenz teilnehmen.

Menschenrechtskommissar Straßburg 30. April 2025
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Weitere Informationen

Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention

„Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.“