Der Welttag der Pressefreiheit wurde im Dezember 1993 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingeführt.

Dieser Tag, der jedes Jahr am 3. Mai gefeiert wird, ist zugleich ein Aktionstag mit Initiativen zum Schutz der Pressefreiheit, ein Tag der Bewertung des Status quo der weltweiten Pressefreiheit, ein Tag der Öffentlichkeitsarbeit und der Sensibilisierung, ein Tag der Anregung der Diskussionen unter den Beschäftigten in den Medien sowie ein Gedenktag für die Journalisten, die ihr Leben bei der Ausübung ihrer Arbeit verloren haben.

Die Arbeit des Europarates für die Presse- und Informationsfreiheit beruht auf Artikel 10 der Menschenrechtskonvention, der dieses Grundrecht zu einem Eckpfeiler der Demokratie macht. Der Europarat führt Kooperationsmaßnahmen durch, um die Länder bei der Ausarbeitung von Gesetzestexten zu unterstützen und Methoden gemäß den europäischen Normen einzuführen. Er hat unter anderem eine internationale Expertengruppe gegründet, die sich mit Fragen der Meinungs- und Informationsfreiheit in Zeiten der Krise befasst. Der Wandel der Informationsgesellschaft stellt den Europarat vor die Herausforderung, seine Grundsätze in einem neuen Umfeld, in dem das Internet eine große Rolle spielt, zu verteidigen und aufrechtzuerhalten.

Journalisten in Zeiten der Krise

Krieg, Terrorismus, Gefährdung der Stabilität und Naturkatastrophen führen zu einer Verstärkung der weltweiten Sicherheit und Überwachung. Wie wirkt sich dies auf den Zugang zu Informationen und die Arbeit der Journalisten aus?

Der Europarat hat als Reaktion auf die Einschränkung der Pressefreiheit zu Krisenzeiten drei wichtige Dokumente verabschiedet:

Der Schutz von Journalisten ist Europas Pflicht Der Schutz von Journalisten ist Europas Pflicht
THEMA 2019: „MEDIEN FÜR DIE DEMOKRATIE – JOURNALISMUS UND WAHLEN IN ZEITEN DER DESINFORMATION“
Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees
Vorsitz im Ministerkomitee Straßburg 3. Mai 2019
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Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister

Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister

„Unabhängige und pluralistische Medien sind einer der Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaften. Allerdings waren die Medien in Europa in den letzten Jahren Zielscheibe einer zunehmenden Anzahl an Bedrohungen und Angriffen. Dies ist nicht hinnehmbar. Wir, der Europarat und die Mitgliedsstaaten, müssen die Anstrengungen verdoppeln, um die Meinungsäußerungsfreiheit und die Pressefreiheit zu schützen und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten zu garantieren“, erklärte Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister, anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit (3. Mai).

Der Minister erinnerte an die vom Ministerkomitee am 13. Februar 2019 verabschiedete Erklärung, in der die wichtige demokratische Funktion hervorgehoben wird, die ein Qualitätsjournalismus erfüllt, der „das für die Öffentlichkeit zugängliche Spektrum an vielfältigen, zuverlässigen, interessanten und aktuellen Informationen erweitert und der Propaganda, der Fehlinformation und der Desinformation entgegenwirkt, welche sich vor allem in den Sozialen Netzwerken ausbreiten [1]“.

„Demokratische Prozesse funktionieren dann, wenn die Bevölkerung unabhängig informiert wird und offene und inklusive Debatten gefördert werden. In dieser Hinsicht müssen wir auch die Auswirkungen – negative wie positive – der künstlichen Intelligenz auf die Ausübung der Menschenrechte, demokratische Prozesse und die Rechtsstaatlichkeit berücksichtigen.“

Der Europarat setzt sich mittels seiner verschiedenen Organe und Einrichtungen aktiv für den Schutz und die Förderung der Meinungsäußerungsfreiheit, der Pressefreiheit, der E-Demokratie und der künstlichen Intelligenz ein. Er unterstützt darüber hinaus die Plattform für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten, die einen wichtigen Rahmen für die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen den Medienakteuren und den Mitgliedsstaaten bietet.

„Diese Fragen gehören weiterhin zu den wichtigsten Prioritäten des Europarates. Ich begrüße es auch, dass das nächste Weltforum für Demokratie dem Thema Information und Demokratie gewidmet ist. Diese Veranstaltung, die vom 6. bis 8. November 2019 in Straßburg stattfindet, bietet ein offenes Forum für die Debatte und den Austausch über diese für unsere Mitgliedsstaaten und alle Europäer entscheidende Frage“, so Timo Soini abschließend.

[1] Erklärung des Ministerkomitees zur langfristigen Finanzierbarkeit des Qualitätsjournalismus im digitalen Zeitalter

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Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention

„Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.“

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