Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

2019 2019
Europarat Straßburg 15. Mai 2019
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page
  • Imprimer en PDF
Shutterstock.com

Shutterstock.com

Im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai forderte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, eindringlich Gerechtigkeit und vollen Schutz vor Diskriminierung für alle Menschen, ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmale. Dies müsse in allen Mitgliedsstaaten des Europarates gelten.

„Niemand darf aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität diskriminiert werden. Dieses Verbot muss in allen unseren Mitgliedsstaaten explizit in den Gesetzen verankert sein und praktisch umgesetzt werden“, so der Generalsekretär.

Jagland fügte hinzu, dass die Mitgliedsstaaten im Rahmen der kommenden Debatten im Ministerkomitee über die Revision der Empfehlung aus dem Jahr 2010 zur Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität ihren politischen Willen unter Beweis stellen und den Schutz aller Menschen vor Diskriminierung voranbringen können.

In den meisten Mitgliedsstaaten des Europarates gelten Antidiskriminierungsvorschriften oder konkrete Gesetze in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit sowie Waren und Dienstleistungen, welche die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ausdrücklich verbieten. In mehreren Ländern ist ebenso die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität explizit untersagt.

Der Generalsekretär sprach zudem die Frage chirurgischer Eingriffe als Voraussetzung für die rechtliche Anerkennung des Geschlechts an (das heißt für die Änderung von Name und Geschlecht Transsexueller in amtlichen Dokumenten und Verzeichnissen). „Die europäischen Staaten müssen ihre Gesetze und ihre Praxis in Einklang mit der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bringen“, erklärte Jagland.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige
Video Video
video lgbt
Nützliche Links Nützliche Links