Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

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Generalsekretärin Straßburg 14. Mai 2020
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Junge LGBTI-Personen müssen vor Gewalt zu Hause und in der Öffentlichkeit geschützt werden – während der Krise und prinzipiell

Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie (IDAHOBIT)

Die europäischen Staaten müssen mehr tun, um den besonderen Herausforderungen, mit denen junge LGBTI-Personen besonders in Krisenzeiten konfrontiert sind, zu begegnen, sagte die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, in einer Erklärung im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homophobie am 17. Mai.

„Die COVID-19-Pandemiekrise hat die Ungleichheiten, denen benachteiligte Gruppen der Gesellschaft gegenüberstehen, verschärft. Jugendliche LGBTI, die üblicherweise stigmatisiert und marginalisiert werden, sind jetzt einem noch größeren Risiko von Hassrede und Gewalt ausgesetzt, zu Hause und in der Öffentlichkeit.“

„Abstandhalten und Ausgangssperren können für jene junge Menschen, die von ihrer Familie abgelehnt werden oder sich nicht zur Homosexualität bekannt haben, die psychische Gesundheitsprobleme haben oder die unter körperlicher oder psychischer Gewalt leiden, besonders schwer sein. Darüber hinaus wurde durch restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie die Unterstützung eingeschränkt, die junge LGBTI-Personen von Freunden, LGBTI-Zentren, Nichtregierungsorganisationen und Bildungseinrichtungen erhalten.“

„Regierungen und die Zivilgesellschaft sollten sich weiterhin um den Schutz junger LGBTI-Personen bemühen, indem sie psychosoziale sowie Unterstützung für die psychische Gesundheit bereitstellen und Beratungsstellen einrichten.“

„Obdachlosigkeit ist ebenfalls ein ernsthaftes Problem. Ich fordere die Behörden dazu auf, jungen, obdachlosen LGBTI-Personen besseren Schutz zu bieten, darunter durch die Bereitstellung von Unterkünften“, so die Generalsekretärin. Schätzungen zufolge bezeichnet sich jede dritte junge, obdachlose Person als LGBTI.

Die vor zehn Jahren verabschiedete Empfehlung des Europarates über Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität bietet Leitlinien für die europäischen Staaten zur Bekämpfung von Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie.


Artikel zu unseren Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung von LGBTI-Rechten


 Erklärung des Kongresses – Harald Bergmann: „Die Rechte von LGBTI-Personen in unseren Städten und Regionen garantieren“ [EN]


Pressemitteilung
Junge LGBTI-Personen müssen vor Gewalt zu Hause und in der Öffentlichkeit geschützt werden – während der Krise und prinzipiell [EN]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

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