Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

2022 2022
Europarat Strassburg 16. Mai 2022
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page
  • Imprimer en PDF
IDAHOT: LGBTI-Personen, die vor Krieg flüchten, sind besonderen Risiken ausgesetzt und brauchen Schutz

Die europäischen Staaten sollten die besonderen Schwierigkeiten beachten, vor denen asylsuchende LGBTI-Personen, die vor Krieg flüchten, stehen, so die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, der derzeitige Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und italienische Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, Luigi Di Maio, sowie der künftige Vorsitzende des Ministerkomitees und irische Außenminister, Simon Coveney, im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai.

„In Europa haben wir noch einen weiten Weg bis zur vollständigen Inklusion von LGBTI-Personen, die weiterhin Opfer von Diskriminierung, Stigmatisierung und sogar Gewalt sind. Militärische Konflikte verstärken die Verletzbarkeit von LGBTI-Personen und setzen sie weiteren Risiken und Gewalttaten aus.

Wir müssen zeigen, dass wir uns um all jene sorgen, die vor den Schrecken des Krieges flüchten. Im Einklang mit der Empfehlung des Europarates über Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität fordern wir die europäischen Staaten auf, Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die als Flüchtlinge bei ihnen ankommen (darunter LGBTI-Personen), sie zu schützen und ihren besonderen Bedarf zu berücksichtigen.“

Zivilgesellschaftlichen Organisationen zufolge sind LGBTI-Personen in der Ukraine sowie jene, die vor dem Konflikt fliehen und Asyl suchen, mit besonderen Schwierigkeiten konfrontiert, zu denen insbesondere zählen: das Fehlen von Ausweisdokumenten, die ihrer Geschlechtsidentität entsprechen, das Risiko von Homo- und Transphobie vonseiten des Personals an den innerstaatlichen und internationalen Kontrollstellen, das Risiko von Belästigung in Massenunterkünften, Probleme für trans- und intersexuelle Menschen mit der Fortsetzung von Hormon- und anderen Behandlungen im Aufnahmeland sowie das Risiko für gleichgeschlechtliche Paare und Familien von Diskriminierung beim Zugang zu sicheren Unterkünften und langfristigen Wohnungen.

Das Thema des diesjährigen IDAHOT lautet „Unser Körper, unser Leben, unsere Rechte“.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Was ist das Recht auf Gleichheit und Freiheit von Diskriminierung und wie wird es im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt? Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK bei der Förderung gleicher Rechte funktioniert.

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

Link zum Thema Link zum Thema
Webcontent-Anzeige Webcontent-Anzeige
Video Video
video lgbt
Nützliche Links Nützliche Links