Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

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Generalsekretärin Strassburg 17. Mai 2021
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Generalsekretärin am IDAHOT-Tag: Möge sich der Regenbogen zur Gerechtigkeit neigen

Der Fortschritt ist ungleichmäßig, die Haltungen ändern sich nur langsam und die Diskriminierung von LGBTI-Personen ist in manchen europäischen Ländern weiterhin tief verankert, warnt die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie.

Die Generalsekretärin erinnert an den europa- und weltweit erzielten Fortschritt (Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehe und Partnerschaft, Adoptionsrecht für LGBTI-Personen, gesetzlicher Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz sowie vor Hassrede und -kriminalität), gleichzeitig unterstreicht sie, dass manche Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität immer noch um ihr Leben fürchten müssen.

„Auch Rückschritte sind zu verzeichnen: feindselige Äußerungen gewählter Mandatsträger, die Zunahme homo- und transphober Gewalt, die Ausrufung ‚LGBT-freier Zonen‘“, so Pejčinović Burić. „Wir benötigen wirksamere Gesetze und Strategien, und ihre Verabschiedung und Umsetzung setzen politischen Willen und ein echtes Engagement für Gleichstellung voraus.“

„Der Regenbogen des moralischen Universums ist lang, doch er neigt sich zu Gerechtigkeit“, erklärt sie abschließend.

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOT), übermittelt Generalsekretärin Pejčinović Burić im Rahmen des vom Vereinigten Königreich und Zypern organisierten „2021 IDAHOT+ Forums“ am 18. Mai 2021 eine Botschaft. Eine Reihe von Initiativen zur Förderung der LGBTI-Rechte wird von Institutionen des Europarates und seinen Büros in Albanien, Montenegro, Serbien, der Ukraine und anderen Ländern umgesetzt.

 Pressemitteilung
Generalsekretärin am IDAHOT-Tag: Möge sich der Regenbogen zur Gerechtigkeit neigen [EN]

 Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: Erklärung des Kongress-Berichterstatters zu LGBTI-Angelegenheiten [EN]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

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