3. Mai - Welttag der Pressefreiheit

Der Welttag der Pressefreiheit wurde im Dezember 1993 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingeführt.

Dieser Tag, der jedes Jahr am 3. Mai gefeiert wird, ist zugleich ein Aktionstag mit Initiativen zum Schutz der Pressefreiheit, ein Tag der Bewertung des Status quo der weltweiten Pressefreiheit, ein Tag der Öffentlichkeitsarbeit und der Sensibilisierung, ein Tag der Anregung der Diskussionen unter den Beschäftigten in den Medien sowie ein Gedenktag für die Journalisten, die ihr Leben bei der Ausübung ihrer Arbeit verloren haben.

Die Arbeit des Europarates für die Presse- und Informationsfreiheit beruht auf Artikel 10 der Menschenrechtskonvention, der dieses Grundrecht zu einem Eckpfeiler der Demokratie macht. Der Europarat führt Kooperationsmaßnahmen durch, um die Länder bei der Ausarbeitung von Gesetzestexten zu unterstützen und Methoden gemäß den europäischen Normen einzuführen. Er hat unter anderem eine internationale Expertengruppe gegründet, die sich mit Fragen der Meinungs- und Informationsfreiheit in Zeiten der Krise befasst. Der Wandel der Informationsgesellschaft stellt den Europarat vor die Herausforderung, seine Grundsätze in einem neuen Umfeld, in dem das Internet eine große Rolle spielt, zu verteidigen und aufrechtzuerhalten.

2013

Pressefreiheit im digitalen Zeitalter: neue Bedrohungen, neue Herausforderungen

„Während ein zunehmender Teil der journalistischen Arbeit im Internet stattfindet, ist Europa kein sichererer Ort für diejenigen geworden, die kritische Meinungen zum Ausdruck bringen. Es ist zwar möglich, Informationen schneller und einem größeren Publikum mitzuteilen als vorher. Doch sehen sich Personen, die auf dieses Kommunikationsmittel zurückgreifen, alten und neuen Bedrohungen zugleich ausgesetzt: Gewalt, Einschüchterung, Verfolgung für völlig rechtmäßige Äußerungen, gerichtliche Schikanen und Überwachung zählen in der Tat zu den Methoden, die auch im digitalen Zeitalter weiterhin unvermindert angewendet werden, auch in Europa", erklärt Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, anlässlich seines heute veröffentlichten aktuellen Menschenrechtskommentars.

Jeden Tag ermöglicht es das Internet, dass die freie Meinungsäußerung im öffentlichen Interesse ausgeübt wird, in Europa und darüber hinaus. Auf diese Weise werden über das Internet immer mehr Menschen beispielsweise über Korruptionsaffären, Missstände in der Verwaltung, unethisches Verhalten von Amtsträgern oder Unternehmen oder auch schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen informiert. Diese Informationen werden oft von Bloggern, Bürgerjournalisten und anderen verbreitet, die daher ebenso wie traditionelle Journalisten Repressalien vonseiten staatlicher Behörden oder von Interessengruppen (z. B. dem organisierten Verbrechen oder rivalisierenden ethnischen oder religiösen Gruppen) riskieren. (weiter)

Generalsekretär Jagland: „Europäische Regierungen müssen die Medienfreiheit als grundlegende Voraussetzung für Demokratie garantieren"

Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat die Regierungen nachdrücklich dazu aufgefordert, das Recht auf freie Meinungsäußerung und eine freie Presse zu achten. In Teilen Europas seien Unterdrückung und Zensur für Journalisten heute immer noch Realität, warnte er.

„Wahre Demokratie kann es nur geben, wenn Journalisten frei und ohne Angst vor Unterdrückung und Zensur arbeiten können. Leider erleben wir in manchen Regionen immer wieder Versuche, die Medien zu kontrollieren oder zum Schweigen zu bringen sowie einen Trend zur Selbstzensur.

Der Europarat wird sich gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterhin nachdrücklich für den Schutz der Freiheit der Meinungsäußerung einsetzen, aber Regierungen können und müssen mehr tun, um ihren Verpflichtungen aus der Konvention gerecht zu werden. (weiter...)

Journalisten in Zeiten der Krise

Krieg, Terrorismus, Gefährdung der Stabilität und Naturkatastrophen führen zu einer Verstärkung der weltweiten Sicherheit und Überwachung. Wie wirkt sich dies auf den Zugang zu Informationen und die Arbeit der Journalisten aus? Der Europarat hat als Reaktion auf die Einschränkung der Pressefreiheit zu Krisenzeiten drei wichtige Dokumente verabschiedet: eine Erklärung zur Meinungs- und Informationsfreiheit in den Medien im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus, Leitlinien zum Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit in Krisenzeiten und eine Erklärung betreffend den Schutz und die Förderung des investigativen Journalismus.

Meinungsfreiheit und Herausforderungen des Internets

Der Europarat prüft mögliche Maßnahmen, die die Probleme des Schutzes der Menschenrechte, die besonders durch die sozialen Netzwerke und Suchmaschinen aufkommen, sowie die Fragen der Netzneutralität und der Gewährleistung des Zugangs zu Informationen lösen sollen.

Über den Tag

Weitere Informationen

Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.''

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