Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

2017 2017
Sie haben die gleichen Rechte wie jede andere Person
Generalsekretär Straßburg 16. Mai 2017
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Thorbjørn Jagland

Thorbjørn Jagland

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) am 17. Mai hat der Generalsekretär des Europarates folgende Erklärung abgegeben:

„Homo- und transphober Hass verbreitet sich im Internet und in der Öffentlichkeit. Angriffe auf lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle Personen (LGBTI) sind ein weitverbreitetes Phänomen. In Frankreich hat eine Nichtregierungsorganisation kürzlich bei homophob motivierten verbalen und körperlichen Angriffen einen Anstieg von 20 % im Jahr 2016 gemeldet. Darüber hinaus gibt es alarmierende Berichte über homo- und transphobe Entwicklungen in anderen Teilen Europas.

Ich bin besonders beunruhigt über die jüngsten Anschuldigungen im Hinblick auf Massenverfolgungen von LGBTI-Personen in der Tschetschenischen Republik der Russischen Föderation. Die Diskriminierung und Gewalt gegen LGBTI-Personen sind die schlimmste Form des Populismus. Leider werden Minderheiten zunehmend zu Sündenböcken gemacht. Dies ist gefährlich für die Demokratie. Die Behörden müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um dem ein Ende zu setzen.

Gesellschaften, die auf Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegründet sind, benötigen strenge Antidiskriminierungsgesetze, die ordnungsgemäß angewandt werden, und Maßnahmen zur Integration von Minderheiten und zum Schutz ihrer Rechte. Wir müssen auch gegen unverantwortliche politische Äußerungen vorgehen, welche die Bevölkerung zu Hass und Vorurteilen aufstacheln.

LBTI-Personen haben im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention die gleichen Rechte wie jede andere Person und wir dürfen und werden keine Gewalt und Diskriminierung ihnen gegenüber dulden.“


17. Mai - Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT)

1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation, Homosexualität von der Liste psychischer Störungen zu nehmen. Der Europarat hat fortwährend seine Entschlossenheit ausgedrückt, der Homophobie und Transphobie in den Mitgliedstaaten ein Ende zu setzen. Besuchen Sie die Webseite „Oute dich für Menschenrechte” auf unserem Human Rights Channel


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

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