Für Gleichheit in Vielfalt

Der Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung ist ein grundlegender Bestandteil des Schutzes der Menschenrechte. Er wird von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert (Artikel 14) und durch Protokoll Nr. 12 der Konvention gestärkt, das allgemein festlegt, dass niemand unter keinerlei Vorwand von einer öffentlichen Behörde diskriminiert werden darf.

Homophobe Zwischenfälle in einigen Mitgliedsstaaten haben jedoch leider gezeigt, dass die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) systematisch verletzt werden. Sie haben auch gezeigt, dass Ungerechtigkeiten dieser Art oft von genau jenen Behörden geduldet oder aktiv gefördert werden, deren Aufgabe es ist, ihre Bürger vor allen Formen der Diskriminierung zu schützen.

Ausgabe 2016 Ausgabe 2016
Europarat Kopenhagen (Dänemark) 10. Mai 2016
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Rechte von LGBTI-Personen: Die Entstehung von Parallelgesellschaften verhindern

Ohne kluge Politik zur Förderung von Gleichheit und gegenseitigem Verständnis und Respekt in Europa entstehen Parallelgesellschaften: Menschen leben nebeneinander statt miteinander. Ziel des Europarates ist es, seine Mitgliedsstaaten dabei zu unterstützen, echte inklusive Gesellschaften aufzubauen, erklärte die Generaldirektorin für Demokratie, Snežana Samardžić-Marković, in ihrer Eröffnungsrede beim IDAHO-Forum 2016, das heute in Kopenhagen eröffnet wurde.

Der Zugang von LGBTI (lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen) Personen zu ihren Menschenrechten wird häufig durch diskriminierende Behandlung, Stereotypisierung und intolerante Einstellungen behindert.

Um diesen Problemen zu begegnen und eine echte inklusive Gesellschaft aufzubauen, müssen die europäischen Staaten verstärkte Anstrengungen zur Bekämpfung von Mehrfachdiskriminierung, Bildung junger Menschen sowie Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen unternehmen. Der Aufbau inklusiver Gesellschaften sollte ein Gemeinschaftsprojekt sein, an dem alle Regierungsebenen, die Zivilgesellschaft, religiöse Institutionen, die Medien, Kunst- und Sportorganisationen und der Privatsektor beteiligt sind.

Darüber hinaus sollten Regierungen sich nicht scheuen, politisch sensible Themen anzusprechen: Zugang zu Familienrechten von LGBTI-Personen, weitreichende Medikalisierung bei der rechtlichen Anerkennung der Geschlechtsidentität, Behandlung von intersexuellen Kindern und von LGBTI-Häftlingen oder -Asylsuchenden.

Rede von Snežana Samardžić-Marković

IDAHO-Forum 2016

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Für einige LGBTI ist das Leben einfach geworden und die Gesellschaft zeigt sich toleranter, dennoch sehen sich viele immer noch mit einer Vielzahl von Hürden konfrontiert. Der Gerichtshof wurde mit Fragen hinsichtlich des Verbots von Gay-Pride-Paraden und der Diskriminierung bei der Gewährung sozialer Rechte befasst. Außerdem sind vielerlei Beschwerden betreffend Gesetze zur Kriminalisierung „homosexueller Propaganda“ anhängig.  

Menschenrechtskommissar Menschenrechtskommissar

Der Kommissar thematisiert LGBTI regelmäßig in den Mitgliedstaaten und äußert seine Besorgnis in Länderberichten und speziellen Themendossiers.

 

Referenz-Webseiten Referenz-Webseiten

Referenz-Texte Referenz-Texte

Das Ministerkomitee, die Parlamentarischer Versammlung, der Kongress der Gemeinden und Regionen und regionale Behörden haben verschiede Empfehlungen und Entschließungen herausgegeben, in denen sie Regierungen und Behörden auffordern, erforderliche Schritte zu setzen, um  Anstiftung zu Homophobie zu bekämpfen.

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