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CPT ruft Schweden auf, Bedingungen für Untersuchungshäftlinge zu verbessern

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe Strassburg 9. September 2021
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CPT ruft Schweden auf, Bedingungen für Untersuchungshäftlinge zu verbessern

In einem neuen Bericht ruft das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die schwedischen Behörden dazu auf, die Einschränkungen für Untersuchungshäftlinge nur unter außergewöhnlichen Umständen anzuwenden und ausländische Staatsangehörige nicht mehr in Gefängnissen unterzubringen, sondern in zu diesem Zweck ausgelegten Zentren. Das CPT fordert die Behörden außerdem dazu auf, die Empfehlung über das Recht von Personen, denen durch die Polizei die Freiheit entzogen ist, umzusetzen, einen nahen Angehörigen oder eine andere Drittpartei über ihre Situation zu informieren (Benachrichtigung über den Gewahrsam) und in Polizeieinrichtungen Zugang zu einem Anwalt zu erhalten (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).

Obgleich die materiellen Bedingungen im Allgemeinen hohe Standards erfüllten und die Delegation keine Beschwerden über körperliche Misshandlungen in den besuchten Einrichtungen erhielt, empfiehlt das Komitee, das Angebot an entsprechenden Aktivitäten für Untersuchungshäftlinge in Haftanstalten weiterzuentwickeln, um sicherzustellen, dass alle diese Gefangenen mindestens acht Stunden am Tag außerhalb ihrer Zellen verbringen und zweckmäßige Tätigkeiten ausüben können. Aktivitäten sollten auch ausländischen Staatsangehörigen angeboten werden, die längere Zeit in Abschiebehaftanstalten verbringen, um es ihnen zu ermöglichen, Fähigkeiten zu erwerben, die sie bei ihrer Rückkehr auf ihre Wiedereingliederung in ihren Herkunftsländern vorbereiten.

Was den Zugang zu Gesundheitsversorgung angeht, wiederholt das Komitee seine seit Langem bestehende Empfehlung zum Zugang zu einem Arzt in Polizeieinrichtungen und zur Einstellung der Praxis des Herausfilterns von Bitten um medizinische Unterstützung von Personen in Gewahrsam. Das CPT empfiehlt, dass in jeder Haftanstalt ein Arzt oder eine Ärztin für den Gesundheitsdienst zuständig ist und zu jeder Zeit, einschließlich in der Nacht, eine Person anwesend ist, die entsprechend für die Erste Hilfe qualifiziert ist. Was psychiatrische Einrichtungen betrifft, stellte das Komitee mit Sorge fest, dass die Praxis, dass Ärzte den Einsatz von Zwangsmaßnahmen per Telefon genehmigen, ohne den Patienten oder die Patientin zu sehen und zu untersuchen, noch immer angewandt wird.


 Pressemitteilung
CPT ruft Schweden auf, Bedingungen für Untersuchungshäftlinge zu verbessern [EN/FR]

 Schweden und das CPT [EN]


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