Seit einigen Jahren setzen Einzelpersonen und Organisationen zunehmend auch auf Europas einzigartiges System zum Schutz der Menschenrechte, um zur Bewältigung von Umweltproblemen beizutragen.

Mehrere vom Europarat entwickelte Völkerrechtsnormen wurden mit Erfolg angewendet, um in Umweltfragen Fortschritte zu erzielen – dazu zählen insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention, die Europäische Sozialcharta und das Berner Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat bisher Urteile in rund 300 Fällen mit Umweltbezug erlassen. Dabei berief er sich etwa auf das Recht auf Leben, auf freie Meinungsäußerung und auf Achtung des Familienlebens, um sie auf vielfältige Fragen wie Umweltverschmutzung, von Menschen verursachte oder natürliche Katastrophen und den Zugang zu umweltbezogener Information anzuwenden.

Auch auf innerstaatlicher Ebene stützen sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Europäische Menschenrechtskonvention, um die Regierungen zu weiteren Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Umweltzerstörung zu bewegen.

Erfolgreiche Vorsitze im Ministerkomitee des Europarates und mehrere andere Teile der Organisation haben dazu aufgerufen, bestehende Rechtsinstrumente zu stärken, um die Staaten Europas bei der Bewältigung der großen ökologischen Aufgaben, vor denen wir alle stehen, zu unterstützen.

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Erste Beschwerde zum Klimawandel vor dem Gerichtshof

30. November 2020

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat 33 Mitgliedsstaaten des Europarates offiziell dazu aufgefordert, auf eine von sechs jungen Aktivist/inn/en aus Portugal eingebrachte Klage zu antworten. Der Fall betrifft Treibhausgasemissionen, von denen angenommen wird, dass sie zur globalen Erwärmung beitragen, und die sich unter anderem in Hitzewellen zeigen, welche Auswirkungen auf die Lebensbedingungen und die Gesundheit der Beschwerdeführer/innen hätten. Die Beschwerdeführer/innen im Alter zwischen 8 und 21 Jahren behaupten, dass die Waldbrände, die Portugal seit mehreren Jahren jedes Jahr erlebt, insbesondere seit 2017, die unmittelbare Folge der globalen Erwärmung sind, zu der diese Emissionen beigetragen haben.

Der Gerichtshof wird die Zulässigkeit und Begründetheit des Falls anhand der Feststellungen der Vertragsstaaten prüfen (nur Französisch)

Feierliche Übergabe des Nord-Süd-Preises 2020: Recht auf Leben und Klimawandel im Fokus

Nord-Süd-Zentrum 7. Dezember 2021 Straßburg

Der Nord-Süd-Preis 2020 des Europarates geht an die Internationale Kommission gegen die Todesstrafe (ICDP), vertreten durch ihre Vorsitzende, Navanethem Pillay, in Anerkennung ihres Beitrags zum Schutz des Rechts auf Leben und ihres Engagements für die internationale Solidarität und weltweite...

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Europäisches Forum für Katastrophenrisikominderung 2021 in Portugal

Europarat 22November 2021 Strassburg

Erdbeben, Flutkatastrophen, Erdrutsche, Muren, Lawinen, Dürren, Schlammlawinen und extreme Temperaturen: Die Auswirkungen des Klimawandels erfordern einen ganzheitlichen Ansatz bei den Katastrophenrisiken, um die schlimmsten Folgen umweltbezogener Gefahren abzufedern. Auf dem Europäischen Forum...

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Weltforum für Demokratie 2021: „Kann die Demokratie die Umwelt retten?“

Weltforum für Demokratie 2. November 2021 Strassburg

Vom 8. bis 10. November werden beim Weltforum für Demokratie Intellektuelle, Politiker/innen, Aktivist/inn/en, Fachleute und junge Menschen aus der ganzen Welt zusammenkommen, um nach einer einjährigen, weltweiten Online-Debatte zum Thema Demokratie und Umwelt Antworten auf die Frage „Kann die...

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Menschenrechte zur Lösung von Umweltproblemen nutzen

 

FOKUS FOKUS

„Gerichtsverfahren zum Klima – was Sie wissen müssen“

Welcher Zusammenhang besteht zwischen der Umwelt und dem Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Wie können Menschenrechtsnormen zur Stärkung des Umweltschutzes auf innerstaatlicher Ebene beitragen? Welche einschlägigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gibt es?
Mehr zur Dynamik von umweltbezogenen Gerichtsverfahren in Europa [EN]

In die Europäische Menschenrechtskonvention eingebaute Schutzmaßnahmen tragen zur Förderung des Umweltschutzes bei.
Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie sich die EMRK auf Menschenrechtsfragen in Bezug auf die Umwelt auswirkt.

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