Seit einigen Jahren setzen Einzelpersonen und Organisationen zunehmend auch auf Europas einzigartiges System zum Schutz der Menschenrechte, um zur Bewältigung von Umweltproblemen beizutragen.

Mehrere vom Europarat entwickelte Völkerrechtsnormen wurden mit Erfolg angewendet, um in Umweltfragen Fortschritte zu erzielen – dazu zählen insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention, die Europäische Sozialcharta und das Berner Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat bisher Urteile in rund 300 Fällen mit Umweltbezug erlassen. Dabei berief er sich etwa auf das Recht auf Leben, auf freie Meinungsäußerung und auf Achtung des Familienlebens, um sie auf vielfältige Fragen wie Umweltverschmutzung, von Menschen verursachte oder natürliche Katastrophen und den Zugang zu umweltbezogener Information anzuwenden.

Auch auf innerstaatlicher Ebene stützen sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Europäische Menschenrechtskonvention, um die Regierungen zu weiteren Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Umweltzerstörung zu bewegen.

Erfolgreiche Vorsitze im Ministerkomitee des Europarates und mehrere andere Teile der Organisation haben dazu aufgerufen, bestehende Rechtsinstrumente zu stärken, um die Staaten Europas bei der Bewältigung der großen ökologischen Aufgaben, vor denen wir alle stehen, zu unterstützen.

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Erste Beschwerde zum Klimawandel vor dem Gerichtshof

30. November 2020

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat 33 Mitgliedsstaaten des Europarates offiziell dazu aufgefordert, auf eine von sechs jungen Aktivist/inn/en aus Portugal eingebrachte Klage zu antworten. Der Fall betrifft Treibhausgasemissionen, von denen angenommen wird, dass sie zur globalen Erwärmung beitragen, und die sich unter anderem in Hitzewellen zeigen, welche Auswirkungen auf die Lebensbedingungen und die Gesundheit der Beschwerdeführer/innen hätten. Die Beschwerdeführer/innen im Alter zwischen 8 und 21 Jahren behaupten, dass die Waldbrände, die Portugal seit mehreren Jahren jedes Jahr erlebt, insbesondere seit 2017, die unmittelbare Folge der globalen Erwärmung sind, zu der diese Emissionen beigetragen haben.

Der Gerichtshof wird die Zulässigkeit und Begründetheit des Falls anhand der Feststellungen der Vertragsstaaten prüfen (nur Französisch)

Menschenrechte und Umwelt: der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention

Europarat 27. September 2021 Strassburg

Im Vorfeld einer Reihe von Debatten der Parlamentarischen Versammlung zum Recht auf eine gesunde Umwelt hat der Europarat auf seiner eigens eingerichteten Website zur Bedeutung des Einflusses der Europäischen Menschenrechtskonvention eine neue „Umwelt“-Rubrik veröffentlicht. Die neue Rubrik...

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Machen wir Europa zu einem sicheren Ort für Verteidiger der Umweltmenschenrechte

MENSCHENRECHTSKOMMISSARIN 25. Mai 2021 Strassburg

Im Jahr 2017 protestierte in Bosnien und Herzegowina eine Gruppe engagierter Basis-Umweltaktivist*innen fünfhundert Tage lang gegen den Bau neuer Wasserkraftwerke am Kruščica-Fluss. Der Kampf, an dessen Spitze eine Gruppe einheimischer Frauen stand, die später als die Tapferen Frauen von Kruščica...

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Menschenrechte und Umwelt: Neuer Onlinekurs für Angehörige von Rechtsberufen

Europarat 30. April 2021 Strassburg

Der Europarat bietet im Rahmen seines HELP-Programms (Menschenrechtsausbildung für Angehörige von Rechtsberufen) einen neuen Onlinekurs zum Thema Umwelt und Menschenrechte an. Ausgearbeitet wurde der sechsstündige Kurs, der auf der Onlineplattform des HELP-Programms kostenlos verfügbar ist, von...

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Menschenrechte zur Lösung von Umweltproblemen nutzen

 

FOKUS FOKUS

„Gerichtsverfahren zum Klima – was Sie wissen müssen“

Welcher Zusammenhang besteht zwischen der Umwelt und dem Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Wie können Menschenrechtsnormen zur Stärkung des Umweltschutzes auf innerstaatlicher Ebene beitragen? Welche einschlägigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gibt es?
Mehr zur Dynamik von umweltbezogenen Gerichtsverfahren in Europa [EN]

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