Schutz von Menschenrechten im Internet

Der Europarat und seine 46 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden. Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.

In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.

Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.

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Europarat begeht „Safer Internet Day“ 2022

Europarat 8. Februar 2022 Strassburg

Zum siebenten Mal in Folge unterstützt der Europa die Kampagne Safer Internet Day und schließt sich mit zahlreichen Akteuren zusammen, um gemeinsam das Internet besser und sicherer für alle zu machen, besonders für Kinder und junge Erwachsene. Die Kinderrechte im Digitalumfeld und ihre Sicherheit...

Digitale Partnerschaft: Europarat diskutiert Zusammenarbeit mit IT- und Internet-Unternehmen und ihren Wirtschaftsverbänden

Europarat 4. Februar 2022 Strassburg

Am 3. und 4. Februar hat der Europarat einen Meinungsaustausch mit den 26 Mitgliedern der Digitalen Partnerschaft veranstaltet, einer Initiative mit dem Ziel, die Zusammenarbeit mit Internet- und IT-Unternehmen und ihren Wirtschaftsverbänden zur Förderung der Achtung der Menschenrechte zu...

Europarat beim Internet Governance Forum 2021

Europarat 3. Dezember 2021 Straßburg

Der Europarat wird an den Debatten des 16. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (IGF) teilnehmen, das vom 6. bis 10. Dezember von der polnischen Regierung im Hybrid-Format in Kattowitz veranstaltet wird; der Schwerpunkt seines Beitrags liegt insbesondere auf den neuen...

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Menschenrechte für Internetnutzer

Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.

Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.