Der Europarat und seine 47 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden.  Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.

In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.

Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.

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Der Europarat beim Europäischen Dialog über Internet-Governance

Europarat 1. Jun 2018 Straßburg

Eine Delegation des Europarates wird sich an den Debatten des Europäischen Dialogs über Internet-Governance (EuroDIG) beteiligen, der am 5. und 6. Juni in Tiflis (Georgien) stattfindet. Unter den Teilnehmern des EuroDIG 2018, dessen Motto „Innovative Strategien für unsere digitale Zukunft“...

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Zusammenarbeit des Europarates mit dem Internetsektor: zwei neue Partner

Generalsekretär 23. Mai 2018 Straßburg

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute – in Form eines Briefwechsels – zwei Kooperationsvereinbarungen mit der Vereinigung der Europäischen Internet Service Provider (EuroISPA) und der Firma Cloudflare (Internetsicherheit und Web-Performance) unterzeichnet. Ziel ist die...

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„Bewegung gegen Hassrede“ trug als erste breit angelegte internationale Initiative dazu bei, Hassrede als Missbrauch von Menschenrechten zu erkennen

Bewegung gegen Hassrede 10. April 2018 Straßburg

Hassrede vergiftet weiterhin die öffentliche Debatte, und die dringende Notwendigkeit, sie zu bekämpfen, hat in den letzten Jahren nicht abgenommen. Die Jugendkampagne „Bewegung gegen Hassrede“ (No Hate Speech Movement, NHSM), welche der Europarat von 2012 bis 2017 als erste breit angelegte...

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Menschenrechte für Internetnutzer

Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.

Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.