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Ministerkomitee Straßburg 17. Mai 2018
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Demokratische Sicherheit und Datenschutz auf der Tagesordnung der Sitzung des Ministerkomitees in Dänemark

Die Außenminister der  47 Mitgliedsstaaten des Europarates kommen am 18. Mai in Helsingør (Dänemark) zusammen, um die Herausforderungen für die Organisation zu erörtern.

Das Ministerkomitee sollte ein Änderungsprotokoll zur Modernisierung der Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten annehmen, dem einzigen in diesem Bereich rechtlich bindenden internationalen Vertrag.

Vorsitzender der Sitzung ist Anders Samuelsen, Minister für Außenpolitik von Dänemark und Vorsitzender des Ministerkomitees. Sie wird vom dänischen Premierminister, Lars Løkke Rasmussen, eröffnet.

Weitere Tagesordnungspunkte:

Anders Samuelsen wird eine Bestandsaufnahme des Vorsitzes Dänemarks in den letzten sechs Monaten machen und den Vorsitz an Marija Pejčinović Burić, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten Kroatiens, übergeben, welche die Prioritäten ihres Landes für den Vorsitz vorstellen wird.

Eine Pressekonferenz ist für 14:30 Uhr angekündigt. Anders Samuelsen, Marija Pejčinović Burić und Thorbjørn Jagland nehmen teil.

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