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Pressemitteilung  

Der Kanzler des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Nichtamtliche Übersetzung

21/01/02 Beträchtlicher Anstieg der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geleisteten Arbeit

032d
21.1.2002

Beträchtlicher Anstieg der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geleisteten Arbeit

Bei der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geleisteten Arbeit ist ein beträchtlicher Anstieg zu verzeichnen; so hat sich die Zahl der Urteile und Entscheidungen, die der Gerichtshof 2001 erlassen hat, gegenüber dem Jahr 2000 um 30 % erhöht.

Nach der heute veröffentlichten Jahresstatistik des Gerichtshofs wurden im Jahr 2001 889 Urteile verkündet und 8989 Entscheidungen erlassen, mit denen Beschwerden als unzulässig zurückgewiesen oder aus dem Register gestrichen wurden; im Jahr 2000 waren und 6769 solcher Entscheidungen getroffen worden und hatte sich die Zahl der Urteile auf 695 belaufen.

2001 wurde in 683 Urteilen wenigsten eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention festgestellt. Mehr als die Hälfte dieser Urteile betrafen Italien (359) und nahezu ein Viertel die Türkei (169); 32 galten Frankreich, 19 dem Vereinigten Königreich, 17 Polen, 14 Österreich und Griechenland sowie 13 Deutschland.

Auf der jährlichen Pressekonferenz des Gerichtshofs hat Präsident Luzius Wildhaber erklärt, 2001 sei „ein Jahr, in dem alle Rekorde gebrochen wurden“.

„Niemals zuvor hat der Gerichtshof so viele Urteile und Entscheidungen erlassen; allerdings sind auch niemals so viele Beschwerden bei ihm eingegangen. (...) Um nur ein oder zwei Zahlen zu nennen: Letztes Jahr wurden 13858 Beschwerden registriert - das bedeutet einen Anstieg um rund 130 % seit 1998, als der Gerichtshof in seiner jetzigen Form seine Arbeit aufgenommen hat. Ferner wurden bei ihm 31398 vorläufige Beschwerden eingereicht, womit deren Zahl seit 1998 um rund 93 % zugenommen hat. Mit anderen Worten: Die Zahl der Fälle, die der Gerichtshof zu behandeln hat, steigt weiterhin an, und es gibt nicht das geringste Anzeichen für einen Rückgang der Arbeitsbelastung.

Der Gerichtshof und seine Kanzlei haben darauf erneut mit gesteigerter Arbeitsleistung geantwortet ... mit fast 9000 Entscheidungen und nahezu 900 Urteilen.

Wenn ich die Tätigkeit des Gerichtshofs im vergangenen Jahr in einem Wort zusammenfassen müsste, so käme mir das Wort ‘Effektivität’ auf die Zunge - damit meine ich die wirksame Anwendung des Konventionsmechanismus bei der Behandlung der Rechtssachen und das Bemühen, den durch die Konvention geschützten Rechten und Freiheiten in der Praxis volle Wirkung zu verleihen und die Wirksamkeit der Konvention im allgemeinen Rahmen des Völkerrechts zu sichern und auszubauen.“

Weitere Informationen über den Gerichtshof sind auf dessen Website (http://www.echr.coe.int) zu finden.

***

Kanzler des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
F - 67075 Strasbourg Cedex
Kontakt: Roderick Liddell (Telefon : +33 (0)3 88 41 24 92)
oder Emma Hellyer (Telefon: +33 (0)3 90 21 42 15)
Fax : +33 (0)3 88 41 27 91

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 in Straßburg gegründet, um über Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950 zu urteilen. Am 1. November 1998 wurde er zu einer ständigen Einrichtung. Er trat an die Stelle der zwei ursprünglichen Organe, der Kommission und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die die Fälle nacheinander untersuchten.