„Bei der Suche nach der Wahrheit über die schweren Menschenrechtsverletzungen, die in den Kriegen der 1990er-Jahre in Ex-Jugoslawien begangen wurden, kommt Montenegro eine wichtige Rolle in der Region zu. Straffreiheit von Kriegsverbrechen und der Zugang zu angemessener Wiedergutmachung für alle Opfer des Krieges bleiben indes Angelegenheiten, derer sich die Behörden wirksam annehmen müssen“, erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, bei der Veröffentlichung eines Berichts über seinen Besuch in Montenegro von 17. bis 20. März 2014.
Der Kommissar empfiehlt deshalb, für Staatsanwälte und Richter systematische Aus- und Weiterbildungsprogramme in humanitärem Völkerrecht und internationalem Strafrecht auszuarbeiten. Gleichzeitig sollten die Behörden dringend und in engem Einvernehmen mit den Opfern Wiedergutmachungsinitiativen entwickeln, die über bloße Entschädigung hinausgehen und gegebenenfalls auch die Rehabilitierung und soziale Wiedereingliederung der Opfer umfassen. Es ist sehr besorgniserregend, dass etwa 16 500 Menschen infolge der Kriege in den 1990er-Jahren noch immer nicht nach Hause zurückkehren konnten.
Zwar wurden einige positive Maßnahmen ergriffen, die den Zugang zu Ausweispapieren erleichtern, eine große Zahl von Menschen, zum Gutteil Roma aus dem Kosovo*, leidet jedoch weiterhin darunter, dass ihr rechtlicher Status nicht geregelt ist. Weiteren Anlass zu großer Sorge gibt die Lage etwa 2 000 Vertriebener, vor allem Roma, die noch immer im Lager von Konik bei Podgorica leben. (weiter...)
