Zusammenleben - Vielfalt und Freiheit in Europa

In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hat Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts ''Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts'' einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten soll, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstehen.  

Die Gruppe besteht aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender ist Joschka Fischer. Edward Mortimer wurde als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut.

Die weiteren Mitglieder sind: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayse Kadioglu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz, ;
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen "Religionsfreiheit" und freier Meinungsäußerung.

Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann". 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder", Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge" auf.  

NEWS

Rom, 7. Juli - Thorbjørn Jagland und Emma Bonino präsentieren Bericht der Gruppe namhafter Persönlichkeiten

Thorbjørn Jagland und Emma Bonino präsentieren Bericht der Gruppe namhafter Persönlichkeiten. Die Medien sind zugelassen.   (weiter...)

Straßburg, 24. Juni - Die Parlamentarische Versammlung begrüßt den Bericht der Gruppe namhafter Persönlichkeiten

Anlässlich der Debatte über "Zusammenleben: die Verbindung von Vielfalt und Freiheit im Europa des 21. Jahrhunderts" haben die Abgeordneten die Politiker und gewählten Vertreter aller Ebenen dazu angeregt, über die Herausforderungen zu diskutieren, die "die Bedrohungen des europäischen Projektes und der europäischen Solidarität" gegenwärtig mit sich bringen. Link zur...

London, 7. Juni - Thorbjørn Jagland präsentiert Bericht im "Chatham House"

Chatham House, 12.30 Uhr bis 13.30 Uhr, Herausforderungen im Europa des 21. Jahrhunderts: die Verbindung von Vielfalt und Freiheit . Die Veranstaltung ist Mitgliedern vorbehalten.   Rede des Generalsekretärs

Berlin, 23. Mai - Joschka Fischer und Thorbjørn Jagland eröffnen Debatte über „Vielfalt und Freiheit''

„Zusammenleben – die Verbindung von Vielfalt und Freiheit im Europa des 21. Jahrhunderts" - Dieser von der Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgelegte Bericht wird von Thorbjørn Jagland und Joschka Fischer in einer Diskussionsveranstaltung vorgestellt. Die Medien sind zugelassen.   Rede des Generalsekretärs