In zwei getrennten Berichten hat das Anti-Folter-Komitee des Europarates, CPT, die Empfehlungen nach seinen Besuchen 2012 im Vereinigten Königreich und Slowenien veröffentlicht.
Im Mittelpunkt des Besuchs im Vereinigten Königreich standen die Behandlung von Ausländern bei einer Rückführung nach Sri Lanka auf dem Luftweg und die Bedingungen, unter denen diese Abschiebemaßnahme stattfand. Die Häufigkeit und Verbreitung dieser Art der Rückführung nimmt in Europa immer weiter zu und das CPT weiß um die damit einhergehende Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung.
In Slowenien hat das CPT Polizei-, Haft- und psychiatrische Einrichtungen besucht und die Behandlung von Gefangenen und ihre Haftbedingungen geprüft.
Newsflash - Vereinigtes Königreich
Newsflash - Slowenien
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Das CPT organisiert Besuche in Hafteinrichtungen, um die Behandlung von Personen zu bewerten, denen die Freiheit entzogen ist. Beispiele für solche Einrichtungen sind Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeireviere, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Kliniken oder Pflegeheime.
Delegationen des CPT haben unbeschränkten Zugang zu diesen Einrichtungen und das Recht, sich innerhalb dieser Orte ungehindert zu bewegen. Sie befragen Personen, denen die Freiheit entzogen ist, ohne Zeugen und können sich ungehindert mit jeder Person in Verbindung setzen, die ihnen sachdienliche Auskünfte geben kann.
Der vollständige Name des CPT lautet „Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe". Dies hebt zwei wichtige Faktoren hervor: Zum einen ist das CPT in ganz Europa tätig, zum anderen befasst es sich nicht nur mit Folter, sondern mit einer Vielzahl von Situationen, die einer „unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe" gleichkommen können.
Siehe auch:
Slowenien im Europarat
Das Vereinigte Königreich im Europarat
