Zurück Martin Schulz: „Das Europäische Parlament und die Parlamentarische Versammlung des Europarates sind natürliche Partner“

Parlamentarische Versammlung
Martin Schulz

Martin Schulz

„Ich wünsche mir, dass wir die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vertiefen und verstetigen", betonte Martin Schulz vor der Versammlung am Mittwoch. Der Präsident des Europäischen Parlaments unterstrich die Wichtigkeit einer engeren Partnerschaft der beiden Institutionen, die etwa bereits bei Wahlbeobachtungsmissionen erfolgreich zusammenarbeiten.

Ebenso erwähnte Schulz Synergien bei der Wahrung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. „In vielen Bereichen fließt Ihre Expertise bereits in unsere Arbeit ein. Zu nennen sind hier etwa die Berichte der Venedig-Kommission und die Urteile desMenschengerichtshofes." Darüber hinaus erklärte er, dass der bevorstehende Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention ein „historischer Meilenstein" sei, wodurch Konvergenz und Kohärenz in Europa zunehmen werden.

Rede
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Deutschland im Europarat

Straßburg 29/01/2014
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