In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
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Danuta Hübner

Professor Danuta Hübner ist eine polnische Wirtschaftswissenschaftlerin, Akademikerin und politische Entscheidungsträgerin. Sie wurde 1948 geboren und absolvierte ihren Master am Fachbereich Außenhandel der Handelshochschule in Warschau (1971) und erhielt ihren Doktortitel 1974. Sie unterrichtet auch heute noch an der Handelshochschule in Warschau. Ihr wurde die Ehrendoktorwürde für Wirtschaftswissenschaften und Recht von zahlreichen Universitäten verliehen, darunter auch die Universität Sussex und die Wirtschaftshochschule Posen (Poznán).

Bevor sie 1994 zur Beraterin des Stellvertretenden Ministerpräsidenten Polens ernannt wurde, war sie maßgeblich am Aufbau der neuen polnischen Wirtschaft nach dem Kommunismus beteiligt. Als polnische Beraterin, Stellvertretende Ministerin oder Ministerin hat sie den neuen Ansatz der Industriepolitik verfolgt und zur Wegbereitung von Polens Beitritt zur Europäischen Union und zur OECD beigetragen. Danuta Hübner wurde die erste Ministerin für Europäische Angelegenheiten der Republik Polen und das erste polnische Mitglied der Europäischen Kommission (Regionalpolitik).

Seit 2009 ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments, wo sie ihre Erfahrungen in internationalen Institutionen, beispielsweise als Stellvertretende Exekutivsekretärin der Vereinten Nationen (Wirtschaftskommission für Europa in Genf von 1998 bis 2000), gezielt einsetzen kann.