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Ministerkomitee Straßburg 19. Mai 2016
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18. Mai - Tagung des Ministerkomitees in Sofia

Die Außenminister der 47 Mitgliedstaaten des Europarats kommen am 18. Mai in Sofia zusammen.

Den Vorsitz der Sitzung hatte Daniel Mitow, Außenminister Bulgariens und aktueller Vorsitzender des Ministerkomitees, inne. Die Eröffnungsrede hielt Rossen Plewneliew, Präsident der Republik Bulgarien.

Folgende Tagesordnungspunkte hat das Ministerkomitee zum Beginn der Sitzung angenommen:

- Demokratische Sicherheit für alle Europäer in anspruchsvollen Zeiten:

  • Bericht des Generalsekretärs zum Stand der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit: Ein Muss für die Sicherheit in Europa;
  • Umgang mit gewaltvollem Extremismus und zu Terror führender Radikalisierung;
  • Antworten auf die Flüchtlingskrise;
  • Die wichtige Rolle der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bei der Konfliktbereinigung.

- Gewährleistung der langfristigen Wirksamkeit des Systems der Europäischen Menschenrechtskonvention.

- Politik des Europarats mit benachbarten Regionen.

- Zusammenarbeit mit der EU.

Zum Abschluss der Sitzung, präsentierte Minister Mitow die Errungenschaften des sechsmonatigen bulgarischen Vorsitzes und übergab den Vorsitz an Marina Kaljurand, Außenministerin Estlands, welche die Prioritäten des Vorsitzes ihres Landes vorstellte.

Ein Pressebriefing mit den Ministern Daniel Mitow und Marina Kaljurand und dem Generalsekretär Jagland wurde im Anschluss an die Sitzung abgehalten.

Minister Mitow und Generalsekretär Jagland sprachen auf einer Pressekonferenz und stellten die von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz – ECRI entwickelte Allgemeine politische Empfehlung gegen Hassrede vor.

Interviews wurden ad-hoc organsiert.