Bosnien und Herzegowina, das den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen hat, wird sich für eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der OSZE einsetzen, so der Außenminister des Landes, Igor Crnadak, im Rahmen seiner heutigen Rede vor dem Ständigen Rat der OSZE in Wien.
Crnadak wies darauf hin, dass Bosnien und Herzegowina den Vorsitz vor dem Hintergrund der Krise in der und um die Ukraine, des Kampfes gegen den Terrorismus und gegen das Phänomen ausländischer Terrorkämpfer, des Anstieges von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus sowie der Zunahme der Zahl von Menschenrechtsverletzungen übernimmt. Diese Aufgaben machen die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der OSZE deutlich, unterstrich er.
„Wir haben die Gelegenheit, die drei Eckpfeiler des Europarates und der OSZE, deren Bedeutung außer Zweifel steht, weiter zu festigen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit“, so Crnadak.
Die Prioritäten des Vorsitzes Bosniens und Herzegowinas liegen auf der Verhütung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, dem Europäischen Kulturabkommen und besonders dem europäischen Film, der religiösen Dimension des interkulturellen Dialoges sowie der Nachbarschaftspolitik des Europarates.
Crnadak erklärte, dass der bosnische Vorsitz mit dem serbischen OSZE-Vorsitz partnerschaftlich zusammenarbeiten werde, etwa im Hinblick auf Fragen wie die soziale Inklusion junger Menschen, das Recht und den Zugang zu Bildung, die Förderung der Unabhängigkeit der Justiz und die Bekämpfung von Computerkriminalität. Dazu werden eine Reihe gemeinsamer Konferenzen veranstaltet, darunter eine Konferenz über die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt im Oktober 2015.
„Eine stärkere Zusammenarbeit mit den Nachbarländern ist zu einer grundlegenden Voraussetzung für die Sicherheit, das Wohlergehen und den Frieden sowohl in Europa als auch in diesen Ländern selbst geworden“, sagte der Außenminister. „Terroranschläge, Bürgerkriege sowie die tragischen Todesfälle im Mittelmeer, deren Zeugen wir beinahe täglich werden, stellen unsere Grundwerte infrage. All dieser Fragen müssen wir uns unbedingt annehmen.“