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Tagung des Ständigen Ausschusses der PACE

ONLINESITZUNG (09:30 – 12:30 Uhr und 14.30 – 17.30 Uhr MEZ) 20. NOVEMBER
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Im Mittelpunkt der Tagung des Ständigen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung  (PACE) stehen Berichte über die geschlechterspezifische Dimension der Außenpolitik und die Bedrohung der akademischen Freiheit.

Der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth, wird die Prioritäten des soeben begonnenen Vorsitzes Deutschlands im Ministerkomitee vorstellen und zu Fragen der Ausschussmitglieder Stellung nehmen.

Die Parlamentarier werden sich im Zusammenhang mit dem 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Robert Spano austauschen.

Weitere wichtige Tagesordnungspunkte betreffen Berichte über die Unterstützung von Menschen mit Autismus und ihren Familien, sowie Berichte zu Migrationsfragen, u.a. über Rechte und Pflichten von Nichtregierungsorganisationen zur Unterstützung von Flüchtlingen und Migrant*innen, über die Folgen der Arbeitsmigration für „zurückgelassene” Kinder, und über die wirksame Betreuung unbegleiteter und getrennter Migrantenkinder. Schließlich ist noch eine Diskussion über einen Bericht über eine mögliche Abänderung der Geschäftsordnung geplant, die es der Parlamentarischen Versammlung ermöglichen soll, in besonderen Ausnahmefällen Online- oder Hybridsitzungen abzuhalten.

Vorläufige Tagesordnung  - Link zur Tagung

Webseite des Ständigen Ausschusses


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