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Frühjahrssitzung der Versammlung

Straßburg 19.–22. April 2021
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Anlässlich des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee werden die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth, an der Frühjahrssitzung der Versammlung teilnehmen, die im Hybrid-Format stattfinden wird. Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, und die Generalsekretärin der Organisation, Marija Pejčinović Burić, werden ebenso Reden vor der Versammlung halten. Bei dieser Sitzung wird die Menschenrechtskommissarin, Dunja Mijatović, ihren Jahresbericht für 2020 präsentieren und die Versammlung wird ihren Václav-Havel-Menschenrechtspreis verleihen.

Es liegen Anträge für Dringlichkeitsdebatten zu den Themen „Die Verhaftung und Inhaftierung von Alexei Nawalny im Januar 2021“ und „Die Funktionsweise demokratischer Institutionen in der Türkei“ vor sowie für Aktualitätsdebatten zu den Themen „Impfpässe oder -zertifikate: Schutz von Grundrechten und rechtliche Auswirkungen“ und „Armenische Kriegsgefangene und andere Gefangene“.

Zu den Themen auf der Tagesordnung zählen eine Debatte über die Ansicht der Versammlung zu den strategischen Prioritäten des Europarates und eine gemeinsame Debatte über Menschenrechtsverletzungen und die Notwendigkeit einer Wahlreform in Weißrussland. Die Arbeit der OECD im Bereich der Besteuerung der Digitalwirtschaft unter Beteiligung ihres Generalsekretärs Ángel Gurría, die Diskriminierung von Menschen mit chronischen und lange andauernden Erkrankungen, der Post-Monitoring-Dialog mit Montenegro, der Schutz nationaler Minderheiten und eine europäische Diasporapolitik werden ebenfalls erörtert.

Vorläufige TagesordnungLive-ÜbertragungDossier zur Frühjahrssitzung 2021


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