Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute nachdrücklich an Europa appelliert, seinen kollektiven und individuellen Einsatz zum Schutz der Menschenrechte, der Solidarität und der Demokratie zu bekräftigen und davor gewarnt, dass die weitverbreitete Korruption das Vertrauen der Bürger in die Rechtsstaatlichkeit untergräbt.
In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung erkannte er an, dass Europa derzeit mit mehreren Krisen gleichzeitig konfrontiert ist: einer institutionellen Krise sowie einer Finanz- und Vertrauenskrise.
„Korruption ist heute die größte Gefahr für die Demokratie in Europa. Immer mehr Menschen auf unserem Kontinent verlieren den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit. Der Europarat muss handeln - und zwar jetzt", bekräftigte Jagland.
Er hob die wichtige Rolle der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hervor und sagte: „Ich fordere alle Mitgliedsstaaten dringend dazu auf, die Empfehlungen der Monitoring-Organe des Europarates ernst zu nehmen."
Jagland erläuterte seine Sicht der Zukunft und schlug vor, dass sich der Europarat auf vier Prioritäten konzentriert:
- Korruptionsbekämpfung und Unterstützung der Regierungen bei der Umsetzung rechtlicher Reformen;
- Schutz der Meinungs- und Medienfreiheit;
- Bekämpfung von Intoleranz und Hassreden; sowie
- Förderung der Vielfalt und Schutz von Minderheiten.
