Mustapha Ben Jaafar, Präsident der tunesischen Verfassungsgebenden Nationalversammlung, der heute um 15.30 Uhr vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine Rede halten wird, ist vom Generalsekretär der Organisation, Thorbjørn Jagland, begrüßt worden:

„Ich freue mich, heute den Präsidenten der tunesischen Verfassungsgebenden Nationalversammlung, Mustapha Ben Jaafar, der zu Besuch im Europarat ist, begrüßen zu dürfen. Seine Entscheidung zu diesem Besuch ist ein wichtiges Signal für alle Länder des Arabischen Frühlings.

Als Wegweiser für mehr als 800 Millionen Europäer im Hinblick auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ist der Europarat stolz, die wachsenden Demokratien in unseren südlichen Nachbarländern zu unterstützen und Hand in Hand mit ihnen zusammenzuarbeiten, um zu gewährleisten, dass Tunesien die demokratischen Hoffnungen und Erwartungen seines Volkes erfüllt.

Tunesien bereitet sich auf die Ausarbeitung einer neuen Verfassung sowie auf die Wahlen Anfang nächstes Jahr vor. Die konstruktiven Treffen zwischen unseren Rechtsexperten und Spezialisten und Mitgliedern der Verfassungsgebenden Versammlung werden dabei fortgesetzt. Im Rahmen meines Besuchs in Tunesien Anfang dieses Jahres war ich sehr beeindruckt von dem Fortschritt, den Tunesien in Richtung seines Wandels hin zur Demokratie durchläuft.

Tunesien war der Ausgangspunkt für den Arabischen Frühling und ist ein Modell für den Wandel in der Region. Ich bin sicher, dass Tunesien auch in Bezug auf die Menschenrechte den Ländern in der Region mit gutem Beispiel vorangehen wird und zwar insbesondere mit Blick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern und der freien Meinungsäußerung."

Tagesordnung der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung
Der Europarat und der Arabische Frühling