Straßburg, 09.10.2013 – „Kürzungen bei Sozial-, Gesundheits- und Bildungshaushalten haben zu einer beunruhigenden Zunahme der Armut von Familien in Spanien geführt. Diese Situation hat sich besonders negativ auf den Schutz der Menschenrechte von Kindern und Menschen mit Behinderungen ausgewirkt. Die spanischen Behörden sollten mehr tun, um sicherzustellen, dass die Menschenrechte verwundbarer Gruppen im Rahmen von Sparmaßnahmen besser geachtet werden”, erklärte Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks bei der Veröffentlichung eines Berichts über seinen Besuch in Spanien vom 3.-7. Juni 2013.

„Die zunehmende Kinderarmut, Mangelernährung und unangemessene Wohnverhältnisse geben Anlass zu großer Sorge, da sie möglicherweise verheerende langfristige Auswirkungen für die Kinder und das ganze Land zur Folge haben. Die spanischen Behörden müssen wirksame Strategien zur Lösung dieser armutsbezogenen Probleme anwenden und den Schutz der sozioökonomischen Rechte erhöhen.”

Sparmaßnahmen verschlechtern außerdem die Lebensbedingungen und die Möglichkeiten zur sozialen Inklusion von Menschen mit Behinderungen. „Die spanischen Behörden sollten eine Bewertung der Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf Menschen mit Behinderungen vornehmen und die Maßnahmen entsprechend anpassen, um zu gewährleisten, dass ausreichende Mittel für Bildung und Beschäftigung dieser Menschen verfügbar sind.”

Darüber hinaus ist der Kommissar besorgt über das Verhalten der Strafvollzugsbehörden. (weiter...)
Bericht [en]
Stellungnahme der spanischen Behörden [en]

Siehe auch:
Spanien im Europarat