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Venedig-Kommission: Gianni Buquicchio als Präsident wiedergewählt

Venedig-Kommission Straßburg 9. Dezember 2019
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Venedig-Kommission: Gianni Buquicchio als Präsident wiedergewählt

Der Italiener Gianni Buquicchio ist als Präsident der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht („Venedig-Kommission“) wiedergewählt worden. Dieses Amt hat Buquicchio seit 2009 inne.

Buquicchio ist ein weithin anerkannter Rechtsexperte und trug dazu bei, dass die Kommission im Jahr 1990 gegründet wurde. Seine Wiederwahl erfolgte im Rahmen der 121. Plenarsitzung der Venedig-Kommission, bei der zudem drei Vizepräsident/inn/en und weitere hochrangige Vertreter/innen für eine zweijährige Amtszeit gewählt wurden.

Drei neue Vizepräsident/inn/en wurden gewählt: Claire Bazy-Malaurie, Mitglied des französischen Verfassungsgerichts, Filip Dimitrow, Mitglied des bulgarischen Verfassungsgerichts und ehemaliger bulgarischer Ministerpräsident (1991–92), sowie Regina Kiener (Schweiz), ordentliche Professorin für Staats-, Verwaltungs- und Verfahrensrecht an der Universität Zürich.

Zu Präsidiumsmitgliedern wählte die Venedig-Kommission zudem: Herdís Kjerulf Thorgeirsdóttir (Island), Veronika Bílková (Tschechische Republik), Michael Frendo (Malta) und Talija Chabrijewa (Russische Föderation).

Die vollständigen Wahlergebnisse werden auf der Website der Venedig-Kommission veröffentlicht.

Die Venedig-Kommission stellt ihren Mitgliedsstaaten Rechtsberatung zur Verfügung und unterstützt allgemein Staaten, die ihre rechtliche und institutionelle Struktur in Einklang mit den europäischen Normen bringen möchten.

Mitgliedstaaten der Kommission sind die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates sowie 15 weitere Länder (Algerien, Brasilien, Chile, Costa Rica, Israel, Kanada, Kasachstan, Kirgisistan, der Kosovo, Marokko, Mexiko, Peru, Südkorea, Tunesien und die USA).


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