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„Wir dürfen in unserem Einsatz im Kampf gegen Korruption niemals nachlassen“, so Marin Mrčela, Präsident der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates, anlässlich des Welt-Anti-Korruptions-Tags am 9. Dezember.

„Eine geringe Korruptionswahrnehmung darf nicht zur Selbstzufriedenheit führen. Kein Land ist gegen Korruption immun, und in jedem sind ungeachtet der Position in der Rangordnung des Korruptionswahrnehmungsindexes konkrete Maßnahmen nötig, um Korruption zu verhindern und zu bekämpfen“, unterstrich Mrčela.

„Ich rufe alle 49 Mitgliedsstaaten der GRECO zu stärkeren Bemühungen auf, um unsere Empfehlungen vollständig umzusetzen. Dies ist nicht nur Teil ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Verfahren der GRECO, sondern auch von wesentlicher Bedeutung, um den negativen Folgen von Korruption für unsere Gesellschaften entgegenzutreten. Eine korruptionsfreie Gesellschaft ist eine notwendige Voraussetzung für Frieden, Stabilität und Sicherheit“, erklärte der Präsident der GRECO abschließend.

In dieser Woche hielt die GRECO in Straßburg ihre 81. Plenarsitzung ab. Dabei verabschiedete sie drei Berichte der fünften Evaluierungsrunde, in deren Mittelpunkt die Korruptionsprävention auf Regierungsebene (darunter in den obersten Exekutivfunktionen) und in Strafverfolgungsbehörden steht. Die Berichte betrafen Estland, die Niederlande und Polen. Zudem verabschiedete sie acht Konformitätsberichte (Belgien, Bosnien und Herzegowina, Italien, Kroatien, Republik Moldau, Österreich, Schweden und Ungarn) und ihr Jahrestätigkeitsprogramm für 2019. Ein weiteres Diskussionsthema waren die Vorbereitungen für den 20. Jahrestag der Gründung der GRECO im nächsten Jahr.

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Straßburg 7. Dezember 2018
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