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Alternativen zur Inhaftnahme von Migranten: Wie können sie funktionieren?

Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge Straßburg 4. April 2019
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Alternativen zur Inhaftnahme von Migranten: Wie können sie funktionieren?

Eine Reihe konkreter Beispiele und praktischer Alternativen zur Inhaftnahme von Migranten aus verschiedenen Teilen Europas wurde den rund 200 Teilnehmenden einer internationalen Konferenz zu diesem Thema präsentiert. Die Konferenz wurde gemeinsam vom Europarat, der Europäischen Kommission und dem Europäischem Migrationsnetzwerk veranstaltet.

„Migrantinnen und Migranten werden in den Mitgliedsstaaten des Europarates weiterhin festgehalten und inhaftiert, bisweilen willkürlich und bisweilen unter empörenden, nicht hinnehmbaren Bedingungen. Die Anhaltung besonders schutzbedürftiger Menschen, insbesondere von Kindern, bleibt ein besorgniserregendes Problem. Wir müssen Möglichkeiten finden, um unnötiges menschliches Leid zu vermeiden. Der Europarat hat Leitlinien entwickelt, die sich mit den rechtlichen und praktischen Aspekten von Alternativen zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit der Einwanderung befassen. Wenn sie auf wirksame Weise angewandt werden, können diese Alternativen sowohl für die einzelnen Migrantinnen und Migranten als auch für die Mitgliedsstaaten von Vorteil sein“, so Christos Giakoumopoulos, Generaldirektor des Europarates für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.

Inhaftnahme sollte im Zusammenhang mit Migration nur als letztes Mittel angewandt werden, die Staaten sollten gewährleisten, dass Alternativen dazu verfügbar sind. Es liegt im Interesse der Behörden, dass die Migrantinnen und Migranten die Verfahren einhalten, kooperieren und sich den Behörden nicht entziehen. Darum müssen wir verstehen, was dazu führt, dass eine Alternative wirksam ist, oder weshalb sie nicht erfolgreich ist.

Eine der Schlussfolgerungen der Konferenz lautet, dass diesbezüglich eine noch stärkere Zusammenarbeit auf internationaler Ebene nötig ist, aber auch auf innerstaatlicher Ebene. Wenn die Zivilgesellschaft und die nationalen Menschenrechtsinstitutionen eine konstruktive Verbindung zu den Behörden herstellen und die lokalen und nationalen Behörden auf diesem Gebiet Brücken bauen, können Ergebnisse erzielt werden.

„Diese Konferenz ist ein gutes Beispiel für die enge Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Europarat im Bereich der Migration. Die Kommission unterstützt mit Nachdruck die Entwicklung und Förderung wirksamer Alternativen zur Inhaftnahme von Migrantinnen und Migranten, vor allem wenn Kinder und andere besonders schutzbedürftige Menschen betroffen sind. Ein Schlüssel für den Erfolg von Alternativen ist es, ihre Wirksamkeit und Verfügbarkeit zu steigern, und die heutigen Beratungen werden uns helfen, dieses gemeinsame Ziel zu erreichen“, erklärte Simon Mordue, Stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission.

Zu den zahlreichen Aspekten von Alternativen zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Migration, über die auf der Konferenz diskutiert wurde, zählten: Registrierung, Unterstützung durch Fallmanagement oder Sachbearbeiter, regelmäßige Meldung, Zuweisung von Wohnort und Unterkunft.

Zu den Hauptergebnissen der Konferenz zählt, dass die europäischen Staaten Alternativen im Allgemeinen zu selten anwenden und dass Bewusstseinsbildung nötig ist, um dies zu ändern. Die Staaten brauchen Unterstützung, um Fälle rasch und gerecht behandeln zu können, auch im Hinblick auf eine würdevolle Rückkehr. Wenn die Staaten über umfassendere Kenntnisse und eine Gesamtübersicht verfügen, können sie erfolgreich sein und Fehlschläge vermeiden, und zwar mithilfe eines praktischen und pragmatischen Ansatzes zur Umsetzung wirksamer Alternativen zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Einwanderung.


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