15. April, Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an der Vernissage der Ausstellung Reading Fandango - „Auf das Wohl von Frida Kahlo, der rebellischen Leserin” teil. Die Ausstellung findet zur Feier des 25. Jahrestages des Beitritts Mexikos als Beobachterstaat zum Europarat statt.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
15. April, Sofia
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt per Videobotschaft an der zweiten Schwarzmeer-Sicherheitskonferenz der Internationalen Krim-Plattform teil.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
16. April, Straßburg
Stellvertretender Generalsekretär Bjørn Berge nimmt an der Sitzung des Ausschusses für Wanderbewegungen, Flüchtlinge und Vertriebene der Parlamentarischen Versammlung teil.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
16. April, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von neun Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Bulgarien, Island und Rumänien betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
16. - 18. April, Finnland
Eine Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen mit Berichterstatter Konstantinos Koukas und Berichterstatterin Rachel Bailey statten Finnland einen Monitoringbesuch ab. Gegenstand des Besuchs ist die Beurteilung der Umsetzung der Bestimmungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung durch das Mitgliedsland seit dem vorangegangenen Monitoringbericht des Kongresses aus dem Jahr 2017.
Vorgesehen sind Treffen und Gespräche mit Parlamentspräsident Jussi Halla-aho, mit dem Präsidenten des Obersten Verwaltungsgerichtshofs, Kari Kuusiniemi, dem Bürgermeister von Helsinki, Juhana Vartiainen, mit Mitgliedern der finnischen Kongressdelegation und des finnischen Gemeinde- und Regionalverbands, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Institutionen auf allen Regierungsebenen.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
17. April, Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an der Vernissage der Ausstellung „Gedenken und Plakate / Memory and Posters” teil, die dem 80. Jahrestag der Rettung der bulgarischen Juden während es Zweiten Weltkriegs gewidmet ist.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
17 April, Straßburg
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) veröffentlicht einen Bericht zur Slowakei. Der Bericht bewertet die Umsetzung der 21 Empfehlungen aus dem Jahr 2019 zur Korruptionsverhütung und Integritätsförderung in der Zentralregierung und deren Spitzenfunktionen sowie in Strafverfolgungsbehörden durch das Mitgliedsland.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42
17. April, Skopje (Aleksandar Palace Hotel)
In Skopje findet eine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Wahrung der journalistischen Integrität: Schutz von Journalist*innen und Medienschaffenden in Nordmazedonien” statt. Die Veranstaltung wird von Europäischer Union und Europarat unterstützt.
Die wichtigsten Medienvertreter und Interessengruppen diskutieren über den Schutz von Journalistinnen und Journalisten und den zunehmenden Einsatz der rechtsmissbräuchlichen Form der Klage, sogenannter SLAPPs (strategic lawsuits against public participation) in Nordmazedonien.
Die Eröffnungsreden werden gehalten vom Leiter des Programmbüros des Europarates in Skopje, Oleg Soldatov, von der Leiterin der Europaratsabteilung zuständig für Kooperation und Kapazitätsaufbau im Bereich Meinungsfreiheit, Alina Tatarenko, vom Leiter für internationale Zusammenarbeit bei der EU-Delegation in Nordmazedonien, Steffen Hudolin, und vom Geschäftsführenden Direktor des nationalen Journalistenverbandes, Dragan Sekulovski.
Veranstaltungsbeginn ist 10.30 Uhr. Die Medien sind zugelassen.
Programm - Kontakt: Dušan Vojnović Tel. +33 3 90 21 56 99
17. - 18. April, Podgorica (Hotel Hilton)
Die Regierung von Montenegro veranstaltet in Kooperation mit Europarat und UNICEF eine internationale Konferenz mit dem Titel „Hervorragendes leisten: gemeinsam für einen wirksamen Kinderschutz mit dem Barnahus-Modell”. Die Konferenz versteht sich als interaktive Plattform für Beamte aus europäischen und zentralasiatischen Ländern und Interessenvertreter aus verschiedenen Bereichen mit dem Ziel, die Erfolge des Barnahus-Modells zusammenzuführen und zu vertiefen, und Möglichkeiten der Umsetzung und Anpassung des Modells an die jeweiligen nationalen Rechtsrahmen zu erkunden.
Auf der Liste der Eröffnungsrednerinnen und -redner stehen der Stellvertretende Premierminister Montenegros, Dragoslav Šćekić, die Regionaldirektorin für Europa und Zentralasien, UNICEF-Vertreterin bei den Vereinten Nationen und Sonderkoordinatorin für die Bewältigung von Migrations- und Flüchtlingsbewegungen in Europa, Regina de Dominicis, die Koordinatorin des Europarates für die Rechte des Kindes und Leiterin der Kinderrechtsabteilung, Regina Jensdottir, die EU-Botschafterin in Montenegro, Oana-Cristina Popa, und die Botschafterin Schwedens in Serbien und Montenegro, Annika Ben David.
Konferenzbeginn ist der 17. April, 9.00 Uhr. Die Medien sind zugelassen.
Programm – Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41
17. - 18. April, Lissabon (Ismaili-Zentrum)
Der Europarat und die Europäische Union starten „CyberSouth+”, ein neues Projekt zur Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Cyberkriminalität und elektronische Beweismittel in den südlichen Nachbarländern der Union.
An der Auftaktveranstaltung, die mit Unterstützung des Nord-Süd-Zentrums des Europarates durchgeführt wird, nehmen Vertreterinnen und Vertreter Algeriens, Ägyptens, Jordaniens, des Libanon, Marokkos, Palästinas*) und Tunesiens teil.
Das Projekt ist mit einem Budget von 3,9 Millionen Euro ausgestattet und auf drei Jahre angesetzt. CyberSouth+ legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Rechtsrahmen, der Kapazitäten bei Ermittlung, Verfolgung und Ahndung von Cyberkriminalität, sowie auf die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der Synergien zwischen den Institutionen der Strafjustiz und der Cybersicherheit.
Die Bewältigung der Herausforderungen von Cyberkriminalität und elektronischen Beweismitteln bei gleichzeitiger Wahrung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ist für viele Länder im Nahen Osten und in Nordafrika zu einer vordringlichen Aufgabe geworden. Das Übereinkommen des Europarates über Computerkriminalität (Budapest-Konvention) wird durch kapazitätsaufbauende Programme wie CyberSouth+ unterstützt und bietet diesen Ländern einen Rahmen zur Bewältigung dieser Herausforderungen.
Die Presse ist am Mittwoch, den 17. April von 9.30 – 13.00 Uhr zugelassen.
Medienvertreter werden ersucht, sich über das Nord-Süd-Zentrum zu akkreditieren (Rozenn Hemon, Tel. +351 213 584 030).
Programm – Weitere Informationen - Kontakt: Denise Mazzolani, Tel. +40 744 673826; (Straßburg) Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35
*) Diese Bezeichnung ist nicht als Anerkennung eines Staates Palästina zu verstehen und lässt die einzelnen Haltungen der Mitgliedstaaten des Europarates und der Europäischen Union in dieser Frage unberührt.
18. April, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 26 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Litauen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Spanien, die Ukraine und Ungarn betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
18. April, Straßburg
Stellvertretender Generalsekretär Bjørn Berge nimmt an der Präsentation eines Berichts der Roma-Stiftung für Europa mit dem Titel „Kampf für eine gerechtere Zukunft: Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Roma und Lehren für die Wiederaufbaubemühungen nach dem Krieg” teil.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
18. April, Bar (Montenegro)
Auftaktveranstaltung zum Regionalprojekt "Förderung der deliberativen Demokratie und innovativer Ansätze zur Bürgerbeteiligung in Südosteuropa". Das vom Fachzentrum für gute Regierungsführung beim Kongress des Europarates durchgeführte Projekt erfolgt mit finanzieller Unterstützung durch Deutschland. Ziel ist die Stärkung demokratischer Prozesse und Verfahren in Albanien, Bosnien und Herzegowina, im Kosovo*), in Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.
Bernd Vöhringer, Präsident der Gemeindekammer des Kongresses, wird die Eröffnung der Veranstaltung vornehmen. Teilnehmende sind Mitglieder des Netzwerks der Gemeindeverbände Südosteuropas als Partner bei der Projektumsetzung, sowie südosteuropäische Gemeindeabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und internationaler Organisationen.
Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41
*) Jeglicher Bezug auf das Kosovo, sei es im Hinblick auf Hoheitsgebiet, Institutionen oder Bevölkerung, ist gemäß der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und unbeschadet des Status des Kosovo zu verstehen.
18. April, Belgrad (Metropol Palace Hotel)
Eine Regionalkonferenz befasst sich mit der Frage der Verwendung verschlüsselter Kommunikation als Beweismittel in Strafverfahren. Die Konferenz ist Teil des EU- und Europaratsprojekts „Stärkung des Schutzes der Menschenrechte in Serbien” und des Europaratsprojekts „Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Serbien”.
Christopher Hill, Botschafter der Vereinigten Staaten in Serbien, Emanuele Giaufret, Botschafter und Leiter der EU-Delegation in Serbien, Jan Braathu, Botschafter und Leiter der OSZE-Mission in Serbien, und János Babity, Leiter des Europaratsbüros in Belgrad, werden die Konferenz eröffnen.
Die Medien sind zur Eröffnung der Konferenz zugelassen (9.30 – 10.30 Uhr). Simultandolmetschung Englisch/Serbisch ist vorgesehen.
Programm - Kontakt: (Straßburg) Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41; (Belgrad) Marija Simić, Tel. +381 63 601 337
18. - 19. April, Helsinki
Anlässlich eines Besuchs zur Unterstützung und Überwachung der Umsetzung der Europäischen Sportcharta durch Finnland trifft eine Delegation des Erweiterten Teilabkommens über Sport (EPAS), bestehend aus Mitgliedern des Lenkungs- und des Beratenden Ausschusses, die wichtigsten Akteure, die mit Umsetzung und Verwirklichung eines wertebasierten Sports in Finnland befasst sind..
Teilnehmende an den Treffen und Sitzungen sind u.a die Ministerin für Jugend, Sport und körperliche Betätigung, Sandra Bergqvist, die Direktorin der Abteilung für Sport im genannten Ministerium, Tiina Kivisaari, sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Sportwelt, einschließlich der Olympischen und Paralympischen Komitees, des nicht organisierten Sports, der Athleten, der Medien und anderer Interessengruppen. Die Sitzungen werden ergänzt durch Besuche von Sporteinrichtungen, z.B. des Olympiastadions, sowie eines Sportmuseums und einer örtlichen Schule.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
19. April, Litauen
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić stattet dem Land einen offiziellen Besuch ab.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
19. April, La Valetta (9.30 – 17.00 Uhr)
Das Nord-Süd-Zentrum des Europarates veranstaltet ein Seminar für Globales Lernen mit dem Titel „Vorteile eines interkulturellen und ganzheitlichen Ansatzes in der Bildung für nachhaltige Entwicklung: eine Nord-Süd-Perspektive”. Der Schwerpunkt liegt auf interkulturellem Lernen und seinem Beitrag zu neuen Perspektiven und Werten in einer der drängendsten Fragen unserer Zeit: der Bildung für nachhaltige Entwicklung.
Weitere Informationen (Englisch) - Programm
Kontakt: Bogumiła Warchalewska, Tel. +33 3 90 21 44 84
20. April, Venedig (San Pietro di Castello, Docks_TESA 2)
Das Europaratsprogramm Free to Create / Frei sein zu schaffen zeigt die Other Session, eine offene Kunstveranstaltung, die anlässlich der 60. Biennale von Venedig stattfindet und an der performative Künstler, Kuratoren und Vertreter des Europarats teilnehmen werden.
70 Jahre nach der Verabschiedung des Europäischen Kulturabkommens soll die Other Session in Dialogen und Performances die Landschaft der künstlerischen Freiheit feiern und bewerten. Namhafte Kunstschaffende und Mitwirkende mit unterschiedlichem Hintergrund befassen sich mit Möglichkeiten der Unterstützung von verstummten und unbeachteten Stimmen, darunter jener der Roma, und mit bestehenden Praktiken und neuen Ideen aus der Welt der Kunst und des Designs. Gemeinsam mit dem Publikum gehen sie der Frage nach, welche Rolle die bestehenden Kulturinstitutionen bei der Unterstützung der Freiheit des künstlerischen Ausdrucks spielen.
Die Medien sind von 15.00 – 19.00 Uhr zugelassen. Vorherige Anmeldung ist erforderlich (bei Ivana Hrdas bzw. [email protected]). Interviews mit Ausstellungskommissaren, Künstlern, geladenen Gästen und Veranstaltern können auf Anfrage gewährt werden.
Um 17.00 Uhr beginnt unter dem Vorsitz des Europaratsdirektors für Demokratie, Matjaž Gruden, eine festliche Feier aus Anlass des 70jährigen Bestehens des Europäischen Kulturabkommens.
Programm
Kontakt: (Straßburg) Bogumiła Warchalewska, Tel. +33 3 90 21 44 84; (Venedig) Ivana Hrdas Tel. +33 3 90 21 59 37
Alle Zeitangaben – wenn nicht anders angegeben - in MESZ (UTC+2)
+33 3 88 41 25 60