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Kongress: Statutarisches Forum hält 6. Treffen per Telesitzung ab

Kongress Straßburg 8. Februar 2021
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Kongress: Statutarisches Forum hält 6. Treffen per Telesitzung ab

Das Statutarische Forum des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates tritt am 12. Februar (9:30 bis 12:00 Uhr) zum 6. Mal zusammen. Das Treffen findet in Form einer Telesitzung statt. Die Mitglieder des Statutarischen Forums untersuchen die „Revision der Geschäftsordnung des Kongresses: Bestimmungen zur Ethik“, welche von den Ko-Berichterstatter/innen Liisa Ansala (Finnland, ILDG), Harald Sonderegger (Österreich, EPP/CCE) und Tamar Taliaschwili (Georgien, SOC/G/PD) zur Verabschiedung vorgelegt wird.

Außerdem werden die Ko-Berichterstatter Marc Cools (Belgien, ILDG) und Jean-Pierre Liouville (Frankreich, SOC/G/PD) einen Bericht zur Überwachung der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Ungarn zur Verabschiedung vorlegen. Im Anschluss an diese Debatte wird Miklós Dukai, ungarischer Stellvertretender Staatssekretär für Kommunalverwaltung, eine Erklärung abgeben, auf die ein Meinungsaustausch mit Mitgliedern des Statutarischen Forums folgt.

Die Mitglieder des Statutarischen Forums werden zudem einen Bericht zum Thema „Jugendarbeit auf kommunaler und regionaler Ebene“ prüfen und diskutieren sowie darüber abstimmen. Der Bericht wird von den Ko-Berichterstattern Thomas Andersson (Schweden, ILDG) und Ilsur Metschin (Russische Föderation, ILDG) präsentiert. Darüber hinaus wird die Berichterstatterin Amelie Tarschys Ingre (Schweden, ILDG) ihren Bericht zum Thema „Der Status von Hauptstädten“ zur Abstimmung vorlegen.

Das Statutarische Forum handelt zwischen den Sitzungen im Namen des Kongresses und tritt auf Beschluss des Kongresspräsidiums zusammen. Es umfasst die Leiter/innen aller nationalen Delegationen sowie die Mitglieder des Präsidiums. Der scheidende Präsident, die Ausschussvorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden nehmen ohne Stimmrecht teil.

Die Veranstaltung ist öffentlich.

Der Zugangslink zum virtuellen Raum wird zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

Es ist eine Verdolmetschung in den Sprachen Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch und Russisch vorgesehen.


 Tagesordnung [EN]

 Dossier der Sitzung [EN]


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