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Di Maio vor der Versammlung: Der Ausschluss Russlands aus dem Europarat war unvermeidlich

Parlamentarische Versammlung Strassburg 28. April 2022
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Di Maio vor der Versammlung: Der Ausschluss Russlands aus dem Europarat war unvermeidlich

„Der Ausschluss der Russischen Föderation aus dem Europarat war in Anbetracht der Grausamkeit der in der Ukraine begangenen Verbrechen unvermeidlich. Russland ist nicht nur widerrechtlich und ungerechtfertigt in einen anderen Mitgliedsstaat einmarschiert, sondern hat seinen Angriff unter eklatanter Verletzung der Menschenrechte und der Regeln des humanitären Völkerrechts fortgesetzt“, erklärte der italienische Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, Luigi Di Maio, in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE).

Der Vorsitzende des Ministerkomitees hob die verschiedenen Maßnahmen hervor, die nach dem Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine ergriffen wurden, bevor er eine Zusammenfassung der prioritären Maßnahmen des italienischen Vorsitzes im Ministerkomitee lieferte.

Zum Schluss seiner Rede unterstrich er die Bedeutung der Ministerkonferenz in Turin am 20. Mai, die den Abschluss des italienischen Vorsitzes bildet: „In Turin sind wir in erster Linie dazu aufgerufen, unser Bekenntnis zur zentralen Rolle des Europarates – seinen Grundsätzen, Werten und Instrumenten – bei der Förderung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Rahmen der institutionellen Architektur Europas erneut zu bekräftigen.“ Auf die Rede des Ministers folgte eine lebhafte Frage- und Antwortrunde.

Während seines Besuchs in Straßburg führte Minister Di Maio einen Meinungsaustausch mit Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić und dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Tiny Kox. Er nahm zudem an einer Feierstunde zur Übergabe eines Geschenks Italiens an den Europarat teil: eine Marmorbüste, die den Rechtsphilosophen Cesare Beccaria darstellt.


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