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Generalsekretärin in der Ukraine

Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić zu ihrem Besuch in der Ukraine
Generalsekretärin Strassburg 9. Mai 2022
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Ukrinform

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„Ich habe soeben einen Arbeitsbesuch in der Ukraine abgeschlossen, wo ich Präsident Selenskyj, die Stellvertretende Ministerpräsidentin Stefanischyna, Außenminister Kuleba, die Erste Stellvertretende Außenministerin Dschaparowa sowie Mitglieder der ukrainischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates getroffen habe. Ich habe außerdem Vertreterinnen und Vertreter des Militärs und der Zivilgesellschaft getroffen, darunter die Führung des Medschlis des Krimtatarischen Volkes, und auch Borodjanka und Irpin besucht.

Ich habe erneut die uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität des Europarates für Präsident Selenskyj und die ukrainische Bevölkerung in diesen äußerst herausfordernden Zeiten bekräftigt. Die Belege für unsägliche Gräueltaten, die ich in unserem Mitgliedsstaat gesehen habe, sind zutiefst beunruhigend. Heute, am Europatag, sind unsere Herzen bei der Ukraine, wenn wir weiterhin ihren Behörden und ihrer Bevölkerung zur Seite stehen.

Während des Besuchs habe ich mit den ukrainischen Behörden eine Reihe von Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der unmittelbaren Folgen des russischen Angriffs vereinbart. Dies umfasst die Beratung von Generalstaatsanwältin Wenediktowa und ihrer Behörde im Zusammenhang mit den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen und ihrer Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshofs. Wir bereiten zudem eine Reihe von Maßnahmen vor, die nach dem Ende des Angriffs umgesetzt werden sollen.

Ich fordere erneut ein sofortiges Ende aller Kampfhandlungen, Rechenschaftspflicht und die Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Das unvorstellbare Leid, das der ukrainischen Bevölkerung durch den russischen Angriff zugefügt wurde, und die entstandene Zerstörung sowie die barbarische Gewalt gegen Frauen und Kinder haben keinen Platz in unserer Vision von einem Europa als Kontinent des Friedens, wo Menschenrechte geachtet werden, die Demokratie gedeiht und Rechtsstaatlichkeit herrscht.“


 Dossier: Krieg in der Ukraine


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