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Auswirkungen von KI auf die Meinungsäußerungsfreiheit und neue Fragen im Bereich Pressefreiheit: Europäische Minister diskutieren vorrangige Maßnahmen

Europarat Strassburg 3. Juni 2021
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Auswirkungen von KI auf die Meinungsäußerungsfreiheit und neue Fragen im Bereich Pressefreiheit: Europäische Minister diskutieren vorrangige Maßnahmen

Die für Medien und die Informationsgesellschaft zuständigen Ministerinnen und Minister der europäischen Länder halten am 10. und 11. Juni ein Online-Treffen ab, um über die Möglichkeiten zur Lösung der Probleme im Bereich der Meinungsäußerungsfreiheit zu sprechen, die durch die massive Digitalisierung im Medien- und Informationsumfeld – insbesondere durch die Anwendung künstlicher Intelligenz (KI) – und den gravierenden Rückschritt bei der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten aufgeworfen werden.

Die Konferenz wird vom Europarat gemeinsam mit der zyprischen Regierung organisiert und steht unter dem Motto „Künstliche Intelligenz – intelligente Politik. Probleme und Chancen für Medien und Demokratie“. Das Ziel lautet, das politische Engagement des Europarates und seiner 47 Mitgliedsstaaten für bestimmte vorrangige Maßnahmen zu erreichen und die künftige Arbeit der Organisation auf dem Gebiet von Medien und Informationsgesellschaft zu skizzieren.

Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und der Medien sowie Fachleute für die Meinungsäußerungsfreiheit nehmen ebenfalls an der Konferenz teil. Im Rahmens eines „Welt-Café“ genannten Formats haben die Ministerinnen und Minister Gelegenheit, von Vertreterinnen und Vertretern lokaler und gemeinnütziger Bürger- und Alternativmedien Informationen aus erster Hand über Projekte zur Verbesserung des Medienzugangs ausgegrenzter Bevölkerungsgruppen während der Pandemie zu erhalten, während Fachleute für die Meinungsäußerungsfreiheit sie über bewährte Praktiken zur Stärkung des Schutzes von Journalistinnen und Journalisten informieren.

Der Präsident der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis, die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, und der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, als Vertreter des Vorsitzes seines Landes im Ministerkomitee, ergreifen bei der Eröffnung der Konferenz das Wort. Auf der Liste der Vortragenden stehen auch die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, und die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová. Amal Clooney, Stellvertretende Vorsitzende der Hochrangigen Rechtsexpertengruppe zur Medienfreiheit, und David Kaye, unabhängiger Vorsitzender des Verwaltungsrats der Global Network Initiative, werden spezielle Redebeiträge beisteuern. Die Konferenz wird live auf der Website der Konferenz übertragen, mit Ausnahme einer Ministerrunde zur Erörterung und Verabschiedung der Abschlusserklärung und der Entschließungen der Konferenz.


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8 July 2021 New York (6.15 p.m.-7.15 p.m.)

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10–31 July 2021 Mostar (Bosnia and Herzegovina)

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