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„Erweitern wir den Unterstützerkreis“ für den Vertrag zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt

Generalsekretärin Strassburg 11. Mai 2021
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„Erweitern wir den Unterstützerkreis“ für den Vertrag zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt

In einer Rede anlässlich des 10. Jahrestags der Zeichnungsauflegung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, besser bekannt als Istanbulkonvention, hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić den Erfolg des Vertrags im letzten Jahrzehnt dargelegt und die Mitgliedsstaaten dringend aufgefordert, ihre diesbezügliche Unterstützung zu erhöhen.

Bei einer Online-Konferenz, die heute gemeinsam mit dem deutschen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des derzeitigen deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates veranstaltet wurde, unterstrich sie, dass „es heute in Europa Frauen gibt, die wegen der Istanbulkonvention noch am Leben sind“, und dass „der Vertrag als ‚Goldstandard‘ bezeichnet wurde und dort, wo er verabschiedet wurde, funktioniert“.

Als Reaktion auf den von der Türkei angekündigten Austritt aus dem Vertrag erklärte sie, dass „die Normen der Istanbulkonvention zum Schutz von Frauen strenger sind als die Gesetze vieler Länder“ und dass „die Konvention einen unabhängigen und einzigartigen internationalen Überwachungsmechanismus zur Bewertung ihrer Umsetzung auf nationaler Ebene und zur Unterstützung ihrer Umsetzung bietet.“

Auf der Vormittagssitzung der Konferenz wurde erneut der politische Wille der Staaten bekräftigt, die Konvention vollständig umzusetzen und ihre positiven Auswirkungen im letzten Jahrzehnt hervorzuheben.

Thema einer Podiumsdiskussion am Nachmittag waren die Umsetzung der Empfehlung des Europarates zur Prävention und Bekämpfung von Sexismus und die zugehörige Europaratskampagne „Sexismus: Erkenne ihn. Benenne ihn. Beende ihn.“ Es wurden relevante Initiativen von Entscheidungsträgerinnen und -trägern und der Zivilgesellschaft auf nationaler und regionaler Ebene zur Bekämpfung von Sexismus beleuchtet.

In diesem Interview mit der Deutschen Welle legt Marceline NAUDI, Präsidentin der Expertengruppe zur Überwachung der Istanbulkonvention (GREVIO), den Nutzen des Vertrags in den letzten zehn Jahren dar, bedauert jedoch den Austritt der Türkei aus dem Vertrag als einen Rückschritt für die Menschenrechte.

 Weitere Informationen zur Erklärung zum 10. Jahrestag der Zeichnungsauflegung der Istanbulkonvention


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