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COVID-19, Herausforderungen für die Menschenrechte und die Gefahr der Vertiefung sozialer Spaltungen

Generalsekretärin Strassburg 11. Mai 2021
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COVID-19, Herausforderungen für die Menschenrechte und die Gefahr der Vertiefung sozialer Spaltungen

In einer heute bei der sechsten Ausgabe des jährlich stattfindenden Delphi-Wirtschaftsforums gehaltenen Rede hat die Generalsekretärin des Europarates den „proaktiven Ansatz“ unterstrichen, den der Europarat verfolgt, um die mit dem Coronavirus verbundenen menschenrechtlichen Herausforderungen zu bewältigen.

Anlässlich des 10. Jahrestags der Zeichnungsauflegung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, besser bekannt als Istanbulkonvention, am 11 Mai 2021 rief Marija Pejčinović Burić angesichts der „traurigen Realität“, dass häusliche Gewalt mit den Ausgangssperren und anderen Formen von coronavirusbedingten Reisebeschränkungen zugenommen hat, zu mehr Unterstützung für den Vertrag auf.

In Zeiten von Wirtschaftsabschwüngen, die durch die Pandemie verschärft werden, „lauert stets die Gefahr der Vertiefung sozialer Spaltungen“, daher hob die Generalsekretärin die Europäische Sozialcharta als den „Leitstern für die Mitgliedsstaaten“ hervor, um dieser Gefahr zu begegnen. Im vergangenen Monat unterbreitete die Generalsekretärin Vorschläge zur Stärkung des Systems der Europäischen Sozialcharta. „Was wir brauchen, ist ein erneuertes politisches Bekenntnis zu den in der Charta verankerten sozialen und wirtschaftlichen Rechten“.

In Bezug auf die zur Bewältigung der menschenrechtlichen Herausforderungen durch die Pandemie getroffenen Maßnahmen erläuterte sie u. a., wie die Venedig-Kommission Menschenrechtsgrundsätze, Bedingungen und Garantien präzisiert hat, die bei jedem Notstand aufrechterhalten werden sollten.

Sie erinnerte außerdem daran, dass die Entwicklungsbank des Europarates über drei Milliarden Euro in coronavirusbezogene Soforthilfeprojekte investiert und Anleihen für soziale Inklusion ausgegeben hat, um zur Finanzierung der Abmilderung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie beizutragen.

  Rede der Generalsekretärin [EN]

 Der Europarat und Covid-19


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