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Sitzung der CEPEJ zu den Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Wirksamkeit und Funktion der Justiz und die Lehren daraus

Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) Straßburg 8. Juni 2020
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Sitzung der CEPEJ zu den Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Wirksamkeit und Funktion der Justiz und die Lehren daraus

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hält am 10. Juni per Videokonferenz eine Ad-hoc-Sitzung ab, um über einige Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsprechung und der Funktionsweise der Gerichte während der Coronaviruskrise und danach zu diskutieren. Die Veranstaltung findet im Rahmen des griechischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates statt, dessen zentrales Thema lautet: „Schutz des menschlichen Lebens und der öffentlichen Gesundheit während einer Pandemie – Effektiver Umgang mit einer Gesundheitskrise unter vollständiger Achtung der Menschenrechte und der Grundsätze von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“.

An der Sitzung nehmen Mitglieder und Beobachter der CEPEJ teil, um über die Krise zu diskutieren und die Lehren daraus zu ziehen. Ziel ist, in den Mitgliedsstaaten des Europarates eine wirksamere Justiz zu erreichen und dabei die Menschenrechte und die Voraussetzungen für ein faires Verfahren vollständig zu achten. Zu den Punkten, die die Teilnehmenden behandeln werden, zählen die Grenzen und Probleme computergestützter Methoden für die Funktionsweise der Justiz, die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizwesen sowie die Auswirkungen der Krise auf die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Jean-Paul Jean, Ehrenkammerpräsident des französischen Kassationsgerichtshofs, wird einen Überblick über die Art und Weise präsentieren, auf die die Justizsysteme der Coronavirus-Pandemie begegnet sind.


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