Nächste Woche: Wichtige Ereignisse und Veranstaltungen

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht seinen Jahresbericht 2023 mit den Ergebnissen und Erkenntnissen seiner Länderbesuche. So befasst sich der Bericht u.a. mit der Behandlung von trans*Personen und enthält Empfehlungen an die Gefängnisverwaltungen, wie eine respektvoller Umgang mit trans*Personen gewährleistet werden kann und Misshandlungen zu verhindern sind. Der Bericht bietet im Übrigen eine generelle Übersicht über die Bemühungen und Maßnahmen des CPT zur Verhütung von Folter und Misshandlungen in Hafteinrichtungen in ganz Europa im abgelaufenen Jahr.  

CPT-Präsident Dr. Alan Mitchell und CPT-Geschäftsführer Hugh Chetwynd präsentieren den Bericht bei einer Pressekonferenz im Hybridformat im Brüsseler Büro des Europarates mit Beginn um 10 Uhr.

Kontakt: (Straßburg) Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42; (Brüssel) Andrew Cutting, Tel. +32 485 21 72 02

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) veranstaltet gemeinsam mit der Nationalen Beraterkommission für Menschenrechte und der Ombudsfrau für Bürgerrechte (Défenseure des droits) eine Rundtischdiskussion über die erfolgte oder noch ausstehende Umsetzung der ECRI-Empfehlungen aus dem 2022 veröffentlichten Bericht über Frankreich.  

Das Rundtischgespräch besteht aus drei Teilen mit folgenden Themen: „Präsentation des ECRI-Berichts über Frankreich"; „Fahrende: Wie kann ihre tatsächliche Gleichstellung sichergestellt werden"; und „Verhinderung jeglichen missbräuchlichen Vorgehens von Mitgliedern der Sicherheitskräfte gegenüber Personen mit Diversitäts-Hintergrund”.

Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35

22. - 25. April, Nordmazedonien

Eine aus 14 Mitgliedern bestehende Delegation der Parlamentarischen Versammlung (PACE) unter der Leitung von Alfred Heer reist zur Beobachtung der Präsidentschaftswahlen am 24. April in das Mitgliedsland. Auch Beobachterinnen und Beobachter des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der OSZE führen eine Wahlbeobachtung durch. 

Für Donnerstag, den 25. April, ist in Skopje eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen (Ort und Zeit werden noch bekanntgegeben).

Weitere Informationen - Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93

23. April, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von sieben Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Litauen, die Niederlande, Rumänien und die Türkei betreffen.

Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08

23. April, Straßburg

Straßburg ist 2024 UNESCO-Welthauptstadt des Buches. In diesem Zusammenhang findet eine offizielle Eröffnung des Veranstaltungsprogramms statt, an der Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić teilnehmen wird.

Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24

24. - 25. April, Wien

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an der Tagung des Ständigen Rats der OSZE teil und führt bilaterale Gespräche mit Mitgliedern des OSZE-Vorsitzes und Sekretariats.

Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24

25. April, Wien

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an einer Sitzung der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) teil.

Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24

25. April, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von 67 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Griechenland, Italien, Kroatien, Nordmazedonien, Montenegro, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Serbien, die Slowakei, die Türkei, die Ukraine und Ungarn betreffen.

Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08

26. April, Straßburg

Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht einen Bericht über seinen planmäßigen Besuch in der Ukraine im Oktober 2023. Es war dies der erste Besuch des CPT in der Ukraine seit Beginn des großangelegten militärischen Angriffs durch die Russische Föderation im Februar 2022.

CPT und die Ukraine - Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42

26. April, Chișinău

Der Europarat und UN Women Moldova veranstalten in Zusammenarbeit mit dem Zentralwahlausschuss der Republik Moldau einen Runden Tisch über Strategien zur Bekämpfung von Sexismus, Hassrede und geschlechtsbasierter Gewalt. Bei dieser Gelegenheit werden die Ergebnisse eines Projekts zur Beobachtung von Hassrede und sexistischen Äußerungen in den Medien während der Gemeinderatswahlen 2023 präsentiert. Ein weiteres Diskussionsthema sind mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Phänomens im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2024.

Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42

Alle Zeitangaben – wenn nicht anders angegeben - in MESZ (UTC+2)