In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
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Timothy Garton Ash ist nicht nur als Publizist, Blog-Autor und Kolumnist bekannt, sondern auch als zeitgenössischer Historiker, dessen Hauptaugenmerk auf kommunistischen Diktaturen in Mittel- und Osteuropa ab dem Jahr 1945 liegt. Garton Ash wurde 1955 in London geboren und schloss die Universität Oxford mit den Titeln Bachelor und Master of Arts in Moderner Geschichte ab. Er studierte auch an der Freien Universität Berlin und an der Humboldt Universität zu Berlin und lebte mehrere Jahre in Berlin. Dies ermöglichte ihm Einblicke in die andere Seite des "Eisernen Vorhangs" und gab ihm die Gelegenheit zur Verbesserung seiner Kenntnisse der deutschen Sprache und Kultur. Im Mittelpunkt seiner Arbeit steht der Wandel des ehemaligen Ostblocks nach 1989.

Garton Ash schrieb Leitartikel zu Mitteleuropäischen Angelegenheiten für die London Times und Kolumnen über außenpolitische Themen für die britische Zeitung The Independent. Momentan arbeitet er für verschiedene amerikanische Zeitungen und ist Autor einer wöchentlich erscheinenden Kolumne in der Tageszeitung The Guardian.

Für seine politischen Schriften erhielt er unter anderen den George-Orwell-Preis (2006) sowie den David-Watt-Gedächtnispreis. Des Weiteren ist Garton Ash Professor für Europäische Studien an der Universität Oxford und trägt den Titel Senior Fellow der Hoover Institution und der Universität Stanford. 

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